Mustafa Adib wird neuer Regierungschef des Libanon

Der bisherige Botschafter des Libanon in Deutschland soll neuer Ministerpräsident des Libanon werden. Die wichtigsten Blöcke des Parlaments einigten sich auf den 48 Jahre alten Mustafa Adib als Premier. Staatspräsident Michel Aoun habe Adib mit der Bildung einer Regierung beauftragt, teilte ein Sprecher des Präsidentenpalastes am Montag mit.

Er wolle so schnell wie möglich eine neue Regierung bilden, erklärte Adib nach seiner Nominierung. Diese solle aus Experten bestehen und die nötigen Reformen umsetzen, um auf Hilfen des Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückgreifen zu können. „Die Möglichkeiten für unser Land sind gering.“

Die bisherige Regierung war nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut vor vier Wochen zurückgetreten. Adib ist seit 2013 Botschafter in Berlin. In der libanesischen Öffentlichkeit ist der promovierte Rechts- und Politikwissenschaftler eher unbekannt. Bisher hatte er keine politischen Spitzenämter inne. Dem früheren Ministerpräsidenten Najib Mikati diente er als Berater.

Der bisherige Ministerpräsident Hassan Diab hatte nach der Explosion in Beirut mit mehr als 180 Toten und mehr als 6.000 Verletzten den Rücktritt der Regierung erklärt. Die höchsten Staatsämter werden im Libanon nach einem jahrzehntealten Proporzsystem unter den größten Konfessionen verteilt. Der Präsident muss immer ein Christ sein, der Premier ein Sunnit und der Parlamentschef ein Schiit.

Für den Libanon ist es der zweite Regierungswechsel in weniger als einem Jahr. Diab hatte das Amt des Ministerpräsidenten erst im Frühjahr übernommen, nachdem sein Vorgänger Saad Hariri im vergangenen Oktober nach Massenprotesten seinen Rücktritt erklärt hatte. Hariri unterstützte Adibs Nominierung ebenso wie die Schiitenpartei Hisbollah.

Das Land am Mittelmeer leidet seit Monaten unter einer schweren Wirtschaftskrise, die viele Libanesen in die Armut getrieben hat. Die Corona-Pandemie und die schwere Explosion haben die Lage weiter verschärft. Demonstranten bei Massenprotesten fordern grundlegende politische Reformen. Sie werfen der politische Elite des Landes unter anderem Korruption und Selbstbereicherung vor.

Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats reiste Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu politischen Gesprächen in den Libanon. Er wurde am Montagabend von Präsident Michel Aoun am Flughafen empfangen. Danach war ein Treffen Macrons mit dem libanesischen Regierungschef Saad Hariri geplant. Dabei wollte Macron nach Angaben aus seinem Umfeld seine Forderung nach einer neuen Regierung bekräftigen.

Macron war bereits vor gut drei Wochen nach den Explosionen mit mehr als 180 Toten in der Hauptstadt Beirut in das Land gereist. Dabei mahnte der französische Staatschef einen politischen Neubeginn und Reformen im Libanon an. Viele Bürger des Landes machen die Regierung für die Katastrophe verantwortlich.

Am Dienstag will Macron nach Angaben des französischen Präsidialbüros unter anderem das bei den Explosionen zerstörte Hafenviertel Beiruts besuchen und mit weiteren Verantwortlichen sprechen. Frankreich hatte bis 1943 ein Völkerbundsmandat für die heutigen Staaten Libanon und Syrien inne.

Aus Regierungskreisen in Bagdad hieß es, Macron wolle am Mittwoch in den Irak weiterreisen. Eine offizielle Bestätigung aus Paris gab es dafür vorerst nicht.


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