Japans Regierungspartei vor Wahl von Nachfolger für Abe

Japans Regierungspartei LDP will Mitte dieses Monats einen Nachfolger für Partei- und Regierungschef Shinzo Abe wählen. Abe hatte am vergangenen Freitag seinen Rücktritt angekündigt und als Grund gesundheitliche Probleme genannt. Wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am Dienstag meldete, wird die LDP die Wahl voraussichtlich am 14. September abhalten.

Demnach kann Abes langjährige rechte Hand, Regierungssprecher Yoshihide Suga, mit breiter Unterstützung parteiinterner Machtgruppen rechnen. Es wird erwartet, dass Suga die Politik von Abe fortsetzen will. Wegen der Mehrheit der LDP im maßgeblichen Unterhaus des nationalen Parlaments wird der Vorsitzende der Partei auch Ministerpräsident des Landes.

Laut Kyodo sollen nur LDP-Abgeordnete und Parteidelegierte aus den Regionen über den Nachfolger für Abe abstimmen dürfen, aber nicht die breite Parteibasis. Ein solches Vorgehen mindere deutlich die Chancen für den früheren Verteidigungsminister Shigeru Ishiba, der als reformfreudiger gilt und immer wieder Kritik an Abe geäußert hatte.

Ishiba genießt laut Umfragen in der breiten Bevölkerung Zustimmung, aber nicht unter den Parlamentsabgeordneten seiner Partei. Ishiba forderte denn auch, dass die Parteibasis mit abstimmen darf. Als weitere Kandidaten für die Wahl gelten auch der frühere Außenminister Fumio Kishida sowie der amtierende Verteidigungsminister Taro Kono.

Der scheidende Abe hatte kurz nach Erreichen des Rekords als der am längsten amtierende Regierungschef Japans überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Dieser erfolgt zu einer Zeit, da seine Zustimmung im Volk angesichts von Skandalen um Günstlingswirtschaft und seines Umgangs mit der Corona-Krise zuletzt deutlich gesunken war.

Mit seiner „Abenomics“ genannten Wirtschaftspolitik aus billigem Geld, schuldenfinanzierten Konjunkturspritzen und dem Versprechen von Strukturreformen wollte Abe das rasant alternde Japan aus der Stagnation führen. Im Zuge der Corona-Krise fiel Japan wieder in eine Rezession. Auch die Olympischen Spiele, die Abe nach Japan geholt hatte, mussten wegen Corona aufs nächste Jahr verschoben werden. Die Spiele sollten eigentlich seine Amtszeit krönen. Abe musste selbst einräumen, dass er wichtige Vorhaben nicht habe umsetzen können.


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