Anschober versucht die „neue Risikokultur“, Opposition vermisst Antworten

Von Michael Sprenger

Wien – Mitte der 1980er-Jahre war es Ulrich Beck, der den Namen der „Risikogesellschaft“ geprägt hat. Für den Soziologen war der Begriff vielschichtig. Vom Umweltschutz bis zum Arbeitsmarkt. Und die Risiken kannten keine Klassengrenzen mehr.

Auch das Coronavirus unterscheidet nicht zwischen Arm und Reich. Gestern propagierte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) nun den Begriff einer „neuen Risikokultur“. Eine einstündige Erklärung gab Anschober ab. Dabei versuchte er die Risikokultur mit Begriffen auszufüllen, wie etwa die Corona-Ampel. Doch Details sollen wir erst am Freitag erfahren.

Auch mögliche Verschärfungen, die zuletzt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angesprochen hat, wollte Anschober nicht preisgeben. Dies soll erst am heutigen Mittwoch verkündet werden.

Doch alles verfolge ein Ziel. Eine zweite Wellte muss verhindert werden. Mit der „Umsetzung der zentralen Maßnahmen“ wie Ampel und Mundschutz will man sie verhindern. Ebenso setze man auf die Influenzaimpfung – und auf eine Impfung gegen SARS-CoV-2. Diese könnte es schon im Jänner geben.

Er wisse, dass er sich mit einer derartigen Prognose weit hinauslehnen würde, aber nach der Phase 4, die jetzt startet, könnte im Jänner eine neue beginnen: In Österreich könnten erste Personen gegen das Coronavirus geimpft werden, wenn man zuvor bis zum Jahreswechsel 600.000 Impfdosen für 300.000 Menschen erhalten würde: „Es sieht derzeit ganz gut aus“, sagte der Minister. Mit den ersten Chargen sollen Mitarbeiter des Gesundheitsbereichs und in der Pflege geimpft werden. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die von den Herstellern zugesagten Chargen auch eintreffen und diese auch rechtzeitig genehmigt werden.

Anschober hat nicht zuletzt wegen erneuter Kritik an den geplanten Corona-Gesetzen einen „Expertenbeirat Recht“ eingerichtet. Dies erfolge im Zuge der „schwierigen Phas­e der Implementierung der Ampel“. Am Montagabend habe es ein Gespräch mit „Spitzenjuristen“ gegeben. Wer diesem Beirat angehört, wurde vonseiten des Ressorts noch nicht verlautbart.

Im Ministerium selbst werde zudem die Rechtsabteilung aufgestockt, kündigte Anschober an. Zur Kritik an seiner Person sagte der Minister, Lob sei ihm lieber, aber umgehen könne er auch mit dem Gegenteil: „Ja, kritisieren Sie mich, Kritik ist etwas Essenzielles“, so Anschober. Er sei ein Mensch des Dialogs, aber es sei auch eine Frage der Ressourcen, diesen führen zu können. Den Dialog mit dem Nationalrat werde man deutlich intensivieren, schließlich ginge es bei den neuen Maßnahmen ja um Grundrechte.

Nachdem Anschober wie zuvor der Bundeskanzler am Freitag eine Erklärung zur Corona-Pandemie abgegeben hatte, vermisste SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher weiterhin zentrale Antworten. Kucher kritisierte einen „Wettlauf der schwarz-grünen Eitelkeiten“, der kein­e Antworten auf Fragen gebracht habe, denn „wir wissen noch nicht einmal, wie die Kriterien der Ampel, die seit Monaten angekündigt wird, aussehen werden“.

FPÖ-Chef Norbert Hofer wies darauf hin, dass das Gesundheitssystem von einer Überlastung „meilenweit entfernt“ sei, daher sei die „Panikmache einzustellen.

Die NEOS erkennen einen „Wettlauf der Erklärungen“ in der Regierung.