Betrug bei Kurzarbeit in Corona-Krise: 133 Anzeigen gestellt

Österreichweit gibt es Kontrollen, ob die Regeln der Corona-Kurzarbeit eingehalten werden. In wenigen Fällen hat sich der Betrugsverdacht erhärtet.

Finanzpolizei und Landespolizeidirektion prüfen in Tirol, ob Betriebe mit der Corona-Kurzarbeit Personalkosten auf den Staat abwälzen.
© Böhm Thomas

Innsbruck, Wien – Kurz­arbeit statt Kündigungen – so lautete das Motto, als Betriebe mit Corona-bedingten gesetzlichen Schließungen und Umsatzeinbrüchen konfrontiert waren. Das Modell – die Lohnkosten für Arbeitgeber werden deutlich reduziert, die Arbeitsplätze der Mitarbeiter, die 80 bis 90 Prozent des Gehalts bekommen, gesichert – kommt gut an. Mitt­e Mai waren 1,3 Millionen Menschen in Kurzarbeit.

Anträge sollten anfangs innerhalb von 48 Stunden bewilligt werden. Und schon im April gab es die ersten Verdachtsfälle eines Missbrauchs der Corona-Kurzarbeit, die Finanzpolizei stellte österreichweit 460 Übertretungen fest. In Tirol gingen mit Stand 31. August 133 Anzeigen über einen möglichen Betrugsverdacht im Zusammenhang mit der Kurzarbeitshilfe beim AMS Innsbruck ein. Beim Großteil der Anzeigen blieb es beim Verdacht: 45 Anzeigen wurden bisher abschließend geprüft, doch nur in vier Fällen habe sich der Betrugsverdacht erhärtet, informiert das AMS. Bei den restlichen Fällen prüfen Finanzpolizei und Abteilung „Sozialleistungs­betrug“ der Landespolizeidirektion Tirol noch.

Man gehe fraglichen Fällen nach, betont das AMS, ob wirklich Missbrauch vorliege, wisse man aber erst, wenn die endgültige Abrechnung der Corona-Kurzarbeit vorliege. „Missbrauch ist es erst, wenn bei der Abrechnung zu viele Ausfallstunden eingereicht werden“, so das AMS. Kann Täuschung nachgewiesen werden, muss das Geld zurückgezahlt werden. Außerdem wird ein Strafverfahren eingeleitet, die Anklage lautet auf Betrug.

Das Budget für die Corona-Kurzarbeit wurde immer wieder großzügig aufgestockt. Insgesamt wurde der Hilfsfonds mit 12 Milliarden Euro budgetiert. Das Modell wurde verlängert und gilt derzeit bis Ende März. (ritz)

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