U-Ausschuss: Für Grüne ist Korruption vor allem Männersache

Für die Grünen ist Korruption in Österreich vor allem eines: Männersache. Von 21 bereits befragten Auskunftspersonen im Ibiza-Untersuchungsausschuss seien gerade einmal zwei Frauen gewesen, resümierte Fraktionsführerin Nina Tomaselli Mittwochabend bei einer Podiumsdiskussion. Bei diesen habe es sich zudem um Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und eine Staatsanwältin gehandelt.

„Ibiza U-Ausschuss - Behind the Scenes“, lautete der Titel der Veranstaltung, bei der wohl der laufende Wien-Wahlkampf eine Rolle spielte. Die Fraktionsführerin präsentierte nämlich gemeinsam mit dem grünen Gemeinderat Peter Kraus mehr oder weniger bekannte Details aus den bisherigen Befragungen und erklärte dem - aufgrund der Coronapandemie limitiertem Publikum - Hintergründe. Befragungsszenen, wie jene des türkisen Ministers Gernot Blümel wurden szenisch nachgestellt.

Einblicke in ein von den Grünen vermutetes System von Korruption und Gesetzeskauf gab es etwa beim Einsatz des ehemaligen FPÖ-Obmanns Heinz-Christian Strache für Privatklinik-Betreiber Walter Grubmüller. Tomaselli berichtete über einen regen Austausch via SMS, bei dem Grubmüller Vorschläge für Gesetzesänderungen angeboten habe. Im Gegenzug sei Strache etwa ein Flug nach Korfu im Privatjet angeboten worden, wie bereits bekannt wurde.

Für Tomaselli war das Ibiza-Video mit Straches „Prahlerei“ jedenfalls nur „Startschuss“ dafür, sich ein mögliches „politisches System“, in dem sich Reiche Gesetze kaufen können, genauer anzuschauen. „Wir haben wahnsinnig viel gefunden“, fasste die grüne Fraktionsführerin die erste Tranche der Befragungen zusammen. Eine Erkenntnis dabei: „It‘s a man‘s world.“

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