EU-Kommission will gemeinsame Kriterien für Reisefreiheit

Die EU-Kommission hat einen Vier-Punkte-Plan für besser abgestimmte Reisebeschränkungen in Europa wegen der Coronakrise vorgelegt. Die Behörde empfahl den EU-Mitgliedstaaten am Freitag „gemeinsame Kriterien und Schwellenwerte“ für Reisebeschränkungen.

Darüber hinaus sollte es demnach ein Farbcode-System zur Kennzeichnung von Risikogebieten sowie einen gemeinsamen Rahmen für Auflagen für Reisende wie Tests oder Quarantäne geben. Und schließlich müsse eine „klare und rechtzeitige Information“ der Öffentlichkeit erfolgen.

Wie bereits zu Beginn der Pandemie im Frühjahr gehen die EU-Staaten derzeit sehr unterschiedlich bei Reisebeschränkungen wegen Covid-19 vor. So warnt etwa Österreich vor Reisen nach Kroatien, Deutschland stuft Kroatien nur in Teilen als Risikogebiet ein. Ungarn hat unter Berufung auf Corona sogar generell die Einreise untersagt. Ausnahmen gibt es nur für Reisende aus Polen, Tschechien und der Slowakei.

Die Freizügigkeit sei eine der greifbarsten Errungenschaften der EU, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Video. Gleichzeitig sei es in der Coronakrise sehr wichtig, die Ausbreitung des Virus zu begrenzen. Die Bürger seien aber „oft verwirrt“ von den von Land zu Land unterschiedlichen und sich schnell ändernden Reisebeschränkungen. „Wir müssen für mehr Klarheit und Berechenbarkeit sorgen.“

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Wie von der Leyen ausführte, soll die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC dazu „jede Woche eine aktualisierte Karte herausgeben“, auf denen die nationalen Maßnahmen gekennzeichnet sind. Regionen würden dabei je nach Lage grün, orange oder rot dargestellt.

Die Kommission plädiert demnach dafür, auch Reisenden aus roten Zonen mit hohen Infektionszahlen die Einreise innerhalb der EU nicht zu verweigern. „Stattdessen empfehlen wir den Regierungen, auf Tests oder Quarantäne zurückzugreifen“, sagte von der Leyen. Tests sollten dabei „die bevorzugte Option sein, um den Menschen das Reisen zu erleichtern.“

Inwieweit die Vorschläge der Kommission nun aufgegriffen werden, hängt von den Mitgliedstaaten ab. Denn die Gesundheitspolitik und Einreisebeschränkungen sind nationale Kompetenzen.


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