Muskelspiele im Südchinesischen Meer

China hat die USA als die „treibende Kraft der Militarisierung“ im umstrittenen Südchinesischen Meer kritisiert. Chinas Interesse sei „Frieden und Stabilität“ in der Region, während die USA „für Spannungen sorgen und daraus Profit ziehen wollen“, sagte Chinas Außenminister Wang Yi bei einer Online-Video-Konferenz mit Amtskollegen des Verbands Südostasiatischer Staaten (ASEAN) am Donnerstag.

US-Außenminister Mike Pompeo, der ebenfalls an der Konferenz teilnahm, forderte seinerseits die anderen ASEAN-Staaten auf, Maßnahmen gegen chinesische Staatsunternehmen zu ergreifen, die am Bau von Inseln in dem Seegebiet beteiligt sind.

China beansprucht praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich, das reich an Rohstoffen ist. Die USA sehen Pekings Gebietsansprüche als illegal an und haben wiederholt Kriegsschiffe in die Region entsandt. China versucht, seine Ansprüche zu untermauern, etwa indem es Untiefen und Riffe zu künstlichen Inseln mit Militärbasen ausbaut. Dafür setzt das Land nach Angaben der USA seit 2013 staatliche Unternehmen für die Aufschüttung der künstlichen Inseln ein und hat so fast 1200 Hektar Land gewonnen.

„Reden Sie nicht bloß, handeln Sie“, forderte Pompeo die anderen Staaten der Region auf. Sie sollten Geschäfte mit chinesischen Staatsunternehmen überdenken, „die die ASEAN-Küstenstaaten im Südchinesischen Meer schikanieren“. Die USA hatten im August Einreisesperren als Sanktionen gegen Chinesen verhängt, die an der Aufschüttung und „Militarisierung“ künstlicher Inseln in dem umstrittenen Seegebiet beteiligt sind.

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Vietnam, das den Vorsitz des Treffens innehat, äußerte „ernste Bedenken“ angesichts der Militarisierung des umstrittenen Gebiets. Wenige Tage vor dem diesjährigen ASEAN-Gipfel hatte China bei Militärübungen Raketen in das Südchinesische Meer abgefeuert.

Vietnam, Brunei, Malaysia, die Philippinen und Taiwan weisen die chinesischen Gebietsansprüche zurück. Das Gebiet ist für die Anrainerstaaten strategisch und wirtschaftlich enorm wichtig ist. China lehnte eine Entscheidung eines von der UNO unterstützten Gerichts von 2016 ab, das geurteilt hatte, es gebe „keine rechtliche Basis“ für die chinesischen Gebietsansprüche.


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