Weißrussland rüstet sich für neue Massenproteste

Nach der Festnahme der Oppositionellen Maria Kolesnikowa hat die Demokratiebewegung in Weißrussland für Sonntag zu neuen landesweiten Massenprotesten gegen den autoritären Langzeit-Staatschef Alexander Lukaschenko aufgerufen. In der Hauptstadt Minsk soll ein „Marsch der Helden“ stattfinden, der auch Kolesnikowa gewidmet ist. Die Weißrussen gehen seit der umstrittenen Wahl im August auf die Straße.

Die 38-jährige Kolesnikowa hatte diese Woche nach einer brutalen Entführung ihren Pass zerrissen und damit ihre Abschiebung ins Nachbarland Ukraine vereitelt. Sie sitzt nun in Untersuchungshaft unter dem Vorwurf der versuchten Machtergreifung.

Kolesnikowa wirft dem Geheimdienst KGB und der Polizei ein gewaltsames Vorgehen vor. Wegen einer Morddrohung und der Entführung hat sie auch Strafanzeige gestellt. Die Initiatoren des Protestaufrufs betonten, dass es in der Demokratiebewegung viele Helden gebe, die mit dem Marsch gewürdigt würden. Der Widerstand gegen den als „letzten Diktator Europas“ bezeichneten Lukaschenko ist seit der Präsidentenwahl vor mehr als einem Monat ungebrochen.

Trotz Demonstrationsverboten, Hunderter Festnahmen und massiver Gewalt von maskierten Uniformierten gehen täglich Menschen zu Aktionen auf die Straße. Die Sonntagsdemonstrationen sind mit Abstand die größten in der Geschichte des Landes. Allein in der Hauptstadt Mink kamen Hunderttausende zusammen.

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Die Demokratiebewegung sieht Swetlana Tichanowskaja, die am Freitag 38 Jahre alt wurde, als die rechtmäßige Siegerin der Wahl vom 9. August. Die Bürgerrechtlerin war unter dem Druck der Behörden ins benachbarte EU-Land Litauen geflüchtet. Sie rief in einem neuen Videoclip ihre Landsleute dazu auf, im Kampf um die Freiheit nicht nachzulassen.

Ihre Unterstützer veröffentlichten an ihrem Geburtstag emotionale Videobotschaften. Tichanowskaja hatte auch den Koordinierungsrat der Zivilgesellschaft für einen friedlichen Machtwechsel in Weißrussland ins Leben gerufen. Fast alle führenden Mitglieder, auch Kolesnikowa, sind entweder in Haft oder im Ausland. Das Gremium werde trotzdem die Arbeit fortsetzen, sagte Tichanowskaja.

Tichanowskaja sieht zudem kaum noch Rückhalt der Führung in Moskau für Präsident Alexander Lukaschenko. „Ich sehe, dass Putin ihn unterstützt, aber nicht übermäßig aktiv“, sagte Tichanowskaja der polnischen Zeitung „Rzeczpospolita“ (Freitag) über die Weißrussland-Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Lukaschenko verlässt allerdings am Montag zum ersten Mal seit Beginn der Massenproteste gegen seine Herrschaft sein Land und reist zu Putin für ein Krisengespräch nach Sotschi, wie der Kreml mitteilte.


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