Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Vizcarra in Peru

Das peruanische Parlament hat am Freitag für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Martín Vizcarra wegen einer mutmaßlichen Korruptionsaffäre abgestimmt. Für den Antrag wegen „moralischer Unfähigkeit“ votierten 65 Abgeordnete, 52 Stimmen hätten ausgereicht. Vizcarra hatte am Donnerstag bei einer Fernsehansprache noch gesagt, er „werde nicht zurücktreten“ oder „davonlaufen“.

Den Parlamentsabgeordneten waren zuvor Audio-Aufnahmen präsentiert worden, die nahelegen, dass der parteilose und reformorientierte Vizcarra Zeugen in einem Fall von mutmaßlicher Freunderlwirtschaft beeinflusst haben könnte, der die Regierung betrifft. Vizcarra hält die Vorwürfe gegen ihn nicht für ausreichend für eine Amtsenthebung. Er war ursprünglich mit dem Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in dem südamerikanischen Land zu bekämpfen.

In dem Fall geht es um den relativ unbekannten Sänger Richard Cisneros. Im Mai hatten Medien berichtet, dass die Regierung ihm inmitten der Coronakrise Verträge als Redner und Unterhalter für tausende Dollar gegeben haben soll. Vizcarra soll Mitarbeiter dazu gedrängt haben, in dem Fall falsch auszusagen.

Die Affäre schlägt just zu einem Zeitpunkt hohe Wellen, zu dem die Abgeordneten sich gegen eine von der Regierung gewünschte Reform gestellt haben, die strafrechtlich Verurteilte von der Kandidatur bei Wahlen ausschließt. „Der Präsident darf nicht lügen“, sagte der Abgeordnete Edgar Alarcón von der Mitte-Links-Partei Union für Peru, der den Korruptionsfall untersucht und die Audio-Aufnahmen präsentiert hatte.

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Peru zählt zu den weltweit am schwersten von der Corona-Pandemie getroffenen Ländern. Die Behörden haben bisher mehr als 710.000 Corona-Infektionen und über 30.000 Tote registriert.


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