Vorarlberger haben Bürgermeister und Gemeinderäte gewählt

Die Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2020 sind geschlagen. Wie bei allen Urnengängen im Ländle schlossen die letzten Wahllokale um 13.00 Uhr. Gegen 16.30 Uhr stand fest, dass es in zwei Wochen zumindest in zwei Gemeinden Stichwahlen geben wird, und zwar im Arlberger Nobelskiort Lech und in Lochau bei Bregenz.

In Lochau gibt es die Entscheidung zwischen Amtsinhaber Michael Simma (ÖVP) und Frank Matt von den Grünen. Simma erzielte am Sonntag einen Stimmenanteil von 47,36 Prozent, Matt kam auf 40,38 Prozent. Die Grünen haben in Vorarlberg noch nie einen Bürgermeistersessel erobert.

In Lech kommt es zu einer Stichwahl zwischen Amtsinhaber Ludwig Muxel und Stefan Jochum, dem Standesbeamten der Gemeinde. Bei der Direktwahl am Sonntag übertrumpfte Jochum das langjährige Gemeindeoberhaupt Muxel um mehr als zwölf Prozentpunkte. Der seit April 1993 als Bürgermeister amtierende Muxel erhielt in der Bürgermeister-Direktwahl 369 Stimmen (35,45 Prozent), für Jochum sprachen sich hingegen 496 Wähler (47,65 Prozent) aus. In der Gemeindevertretungswahl lag hingegen die „Liste Lech“ um Ludwig Muxel mit 443 Stimmen (42,19 Prozent) knapp zwölf Prozentpunkte vor der Liste „Unser Dorf“ um Jochum (319 Stimmen, 30,38 Prozent).

Einen ungefährdeten Wahlsieg fuhr in Hohenems wie erwartet Amtsinhaber Dieter Egger (FPÖ) ein. Er kam auf 63,45 Prozent (2015: 45,34 Prozent bzw. 55,75 Prozent in der Stichwahl), auf seine Partei entfielen in der Gemeindevertretungswahl 44,18 Prozent, ein Gewinn von 1,87 Prozentpunkten. Die Rückeroberung der blauen Bastion gelang der ÖVP bei weitem nicht - die Volkspartei verlor erneut stark.

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Die 2015 von Schwarz auf Blau umgefärbte einzige freiheitlich regierte Stadt Vorarlbergs bleibt also unter FPÖ-Herrschaft. Sie hält nun bei 17 der 36 Sitze. Die Volkspartei unter Bürgermeisterkandidat Gerhard Stoppel hatte auch diesmal das Nachsehen: Die ÖVP, die 2015 rund zwölf Prozentpunkte eingebüßt hatte und nur mehr auf 31,60 Prozent und zwölf Sitze kam, erlebte erneut einen Absturz und erreichte diesmal lediglich 20,13 Prozent Zustimmung. Das bedeutete den Verlust von fünf Mandaten. Auf Stoppel entfielen 16,03 Prozent in der Bürgermeister-Direktwahl. Bei Vizebürgermeister Bernhard Amann von „Ems isch üsr“, der sich eigentlich im März aus der Politik zurückgezogen hatte und nun doch noch einmal antrat, setzten 20,52 Prozent der Stimmbürger ihr Kreuz.

2015 war es zu einer Stichwahl zwischen ÖVP-Amtsinhaber Richard Amann und Egger gekommen. Zunächst entschied Amann das Wahlduell für sich, doch die Stichwahl musste wegen Gesetzeswidrigkeiten bei der Wahlkartenausgabe laut VfGH-Erkenntnis wiederholt werden. Im Dezember 2015 gewann Egger die Wiederholung der Bürgermeisterstichwahl klar mit 55,75 Prozent. Die FPÖ erhielt 16 der 36 Mandate.

In Lorüns im Bezirk Bludenz und in Übersaxen im Bezirk Feldkirch stellten sich jeweils zwei Listen zur Wahl. Dabei setzte sich in Lorüns die „Liste Lorüns“ mit einem Stimmenanteil von 61,68 Prozent gegen die „Liste Zemma für Lorüns“ (38,32 Prozent) durch. In Übersaxen behielt die „Dorfliste Übersaxen“ (73,10 Prozent) wie vor fünf Jahren deutlich die Oberhand über die FPÖ (26,90 Prozent).

Bis 13.00 Uhr waren zwei Bürgermeister direkt gewählt: Matthias Luger wurde in Stallehr (Bez. Bludenz) zum ersten Mal in seinem Amt bestätigt, in Lorüns folgte Andreas Battlogg („Liste Zemma für Lorüns“) Lothar Ladner nach, der nach 30 Jahren im Amt nicht mehr antrat.

Bei sonnigem und warmem Herbstwetter lag die Wahlbeteiligung in den kleinen Ortschaften zunächst meistens oberhalb der 70 Prozent-Marke. 2015 belief sich die Wahlbeteiligung bei den Vorarlberger Gemeindevertretungswahlen auf 58,56 Prozent nach 62,63 Prozent im Jahr 2010 und 64,92 Prozent im Jahr 2005.

Die Augen sind speziell auf die Stadt Bludenz gerichtet, wo ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ÖVP und SPÖ erwartet wird. Aktuell regieren in 90 der 96 Vorarlberger Ortschaften ÖVP-Politiker oder Vertreter von Namenslisten, die FPÖ hat in vier Gemeinden das Bürgermeisteramt inne, die SPÖ in zwei. Ein grünes Gemeindeoberhaupt gab es in Vorarlberg bisher nicht. In 65 der 96 Ortschaften werden die Bürgermeister direkt gewählt, 142 Kandidaten haben sich aufstellen lassen, darunter 22 Frauen.


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