Israel, VAE und Bahrain unterzeichnen historische Abkommen

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Bahrain haben im Beisein von US-Präsident Donald Trump die Normalisierung der Beziehungen mit Israel besiegelt. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und die Außenminister der VAE und Bahrains, Abdullah bin Sajid und Abdullatif al-Sajani, unterzeichneten am Dienstag im Garten des Weißen Hauses verschiedene Abkommen.

Mit diesen wurden der Frieden, die Aufnahme diplomatischer Beziehungen und die „volle Normalisierung“ der Beziehungen vereinbart. „Dies ist ein unglaublicher Tag für die Welt“, hatte Trump kurz vor der Unterzeichnung gesagt.

Trump hatte sich für die Annäherung zwischen Israel und den VAE sowie Bahrain eingesetzt. Die VAE und Israel hatten die Normalisierung ihrer Beziehungen bereits Mitte August beschlossen. Am Freitag verkündete Trump dann, dass auch das Königreich Bahrain dem Vorbild der VAE folgen werde. Durch die Abkommen wird es mit Ägypten und Jordanien sowie nun den VAE und Bahrain vier arabische Länder geben, die diplomatische Beziehungen zu Israel unterhalten.

Netanyahu würdigte die Annäherung als historisch. Der Schritt könne den arabisch-israelischen Konflikt endgültig beenden, sagte Netanyahu am Dienstag in Washington. Der Frieden, der geschlossen werde, werde andauern.

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Trump hatte bei der Annäherung vermittelt. Er sagte vor der Zeremonie bei einem Treffen mit Netanyahu, Gespräche mit fünf weiteren Ländern über ähnliche Schritte seien weit fortgeschritten. Trump überreichte Netanyahu dabei auch einen symbolischen Schlüssel für das Weiße Haus. Der israelische Regierungschef entgegnete, Trump besitze den Schlüssel für die Herzen der Israelis.

Die VAE und Israel hatten die Normalisierung ihrer Beziehungen überraschend Mitte August beschlossen. Am Freitag verkündete Trump, Bahrain werde sich den VAE anschließen. Die Golfstaaten versprechen sich von den Abkommen wirtschaftliche Vorteile, schmieden aber mit Israel vor allem eine Allianz gegen den Iran.

Durch die Abkommen wird es mit Ägypten und Jordanien sowie nun den VAE und Bahrain vier arabische Länder geben, die diplomatische Beziehungen zu Israel unterhalten. Im Gegenzug will Israel die Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen.

Während Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain ihre Annäherung besiegelten, sind nach Angaben des israelischen Militärs zwei Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden. Das Abwehrsystem „Iron Dome“ habe eine Rakete abgefangen, teilte die Armee am Dienstagabend mit.

Medienberichten zufolge wurden in der Stadt Ashdod zwei Menschen verletzt. Ein Sprecher des israelischen Rettungsdienstes teilte mit, die beiden Personen seien durch Glassplitter verletzt worden. Vier weitere Menschen stünden unter Schock. Der Raketenalarm wurde zeitgleich zum Ende der Rede Netanyahus ausgelöst.

Die arabischen Staaten verfolgten bisher den Ansatz, die Lösung des Konflikts mit den Palästinensern zur Bedingung für eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel zu machen. Die Palästinenser fühlen sich daher durch das Vorgehen der VAE und Bahrains verraten.

Die Palästinenserführung geht nicht davon aus, dass die neuen diplomatischen Beziehungen Frieden für die Region bringen werden. Frieden werde nicht erreicht, solange die USA und Israel den Palästinensern keinen eigenen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt zugestehen und das Thema der palästinensischen Flüchtlinge lösen würden.

Das Büro des Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas teilte am Dienstagabend nach Angaben der Nachrichtenagentur WAFA mit: „Das Hauptproblem liegt nicht zwischen den Staaten, die diese Abkommen mit der israelischen Besatzungsmacht geschlossen haben, sondern bei den palästinensischen Menschen, die unter der Besatzung leiden.“


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