EU-Kommission will stärkeren Einsatz gegen Rassismus

Rassismus muss in Europa nach Ansicht der EU-Kommission deutlich stärker bekämpft werden. Dieser treffe „das Herz der EU-Werte“, heißt es in einem Aktionsplan für die kommenden fünf Jahre, den die Brüsseler Behörde an diesem Freitag vorstellen will. „Fortschritte im Kampf gegen Rassismus und Hass in Europa sind nicht gut genug“, sagte Vizekommissionschefin Vera Jourova.

„Aber wir hoffen, die Entwicklung mit Zeit und mehr Anstrengung ändern zu können.“ In dem Aktionsplan fordert die EU-Kommission unter anderem ein entschiedeneres Vorgehen der EU-Staaten. Die nationalen Regierungen sollten beispielsweise mit Hilfe der EU-Grundrechteagentur dafür sorgen, dass diskriminierende Tendenzen etwa bei der Polizeiarbeit abgestellt werden. Die Länder werden zudem ermutigt, selbst nationale Pläne für den Kampf gegen Rassismus zu erstellen.

Zudem will die EU-Kommission selbst einen Anti-Rassismus-Koordinator benennen, der in regelmäßigem Austausch etwa mit Betroffenen und der Wissenschaft stehen soll. Aber auch die eigene Personalpolitik soll vielfältiger werden. Außerdem müssten Schlupflöcher im EU-Recht gestopft werden, die den Kampf gegen Diskriminierung und Rassismus schwächen.


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