Niedrige Wahlbeteiligung bei Referendum in Italien

Beim Referendum in Italien zur Bestätigung einer vom Parlament beschlossenen Reform zur Verkleinerung des Parlaments zeichnet sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Um 12.00 Uhr hatten lediglich 12,2 Prozent der 51 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben, teilte das Innenministerium in Rom mit. Abgestimmt wird am Sonntag bis 23.00 Uhr und am Montag von 7.00 bis 15.00 Uhr.

Ministerpräsident Giuseppe Conte gab in einem Wahllokal in Rom seine Stimme ab. Er äußerste die Hoffnung, dass die Italiener sich stark an der Volksbefragung beteiligen werden, für deren Gültigkeit kein Quorum notwendig ist.

Außerdem sind in Italien 18 Millionen Wahlberechtigte zu Regionalwahlen in sieben Regionen aufgerufen. So werden in den Regionen Venetien, Ligurien, Toskana, Marken, Kampanien und Apulien die Regionalparlamente und -präsidenten gewählt. Im norditalienischen Aostatal wird nur das Regionalparlament gewählt, aber nicht der Präsident.

Kommunalwahlen finden in 1.179 Gemeinden, darunter Venedig sowie in Südtirol Bozen und 113 weitere Kommunen, statt. Insgesamt sind sieben Millionen Italiener zu den kommunalen Wahlen aufgerufen.

Die Abstimmungen gelten als erster großer Test für die Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung sowie sozialdemokratischer PD unter Premier Conte. Erwartet wird bei den Regionalwahlen ein Sieg der Mitte-Rechts-Koalition mit der rechten Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini. An der Spitze der Allianz hofft Salvini auf den Sieg in allen sieben Regionen, wo Regionalwahlen stattfinden.


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