Hongkonger Aktivist Joshua Wong wieder auf freiem Fuß

Nach seiner vorübergehenden Festnahme ist der Hongkonger Aktivist Joshua Wong wieder auf freiem Fuß. „Ich bin jetzt in Sicherheit“, schrieb Wong der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Stunden zuvor hatte er über seinen Twitter-Account seine Festnahme mitgeteilt - wegen der Teilnahme an einer unerlaubten Versammlung am 5. Oktober 2019. Auch wurde er laut der Mitteilung beschuldigt, gegen das damals geltende Vermummungsverbot bei Protesten in Hongkong verstoßen zu haben.

China hatte Ende Juni ein hoch umstrittenes Sicherheitsgesetz für Hongkong verabschiedet. Es richtet sich gegen Aktivitäten, die China als subversiv, separatistisch oder terroristisch ansieht. Es ist der bisher weitestgehende Eingriff in Hongkongs Autonomie und gibt Chinas Staatssicherheit weitreichende Vollmachten. Hongkongs demokratische Opposition geht davon aus, dass das Gesetz auf sie abzielt. Mehrere bekannte Anhänger der Protestbewegung waren bereits vor einigen Wochen festgenommen und später gegen Kaution wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Andere prominente Anhänger der Demokratiebewegung haben Hongkong vorsorglich verlassen.

Im vergangenen Jahr hatte es große Proteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone gegen den zunehmenden Einfluss Pekings gegeben. Seit der Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie 1997 an China war Hongkong autonom mit eigenen Freiheitsrechten regiert worden. Aus Sicht von Kritikern bedeutet das Staatssicherheitsgesetz das Ende des seit 1997 verfolgten Grundsatzes „ein Land, zwei Systeme“.


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