Übergangspräsident in Mali vereidigt

Nach dem Militärputsch in Mali ist ein neuer Übergangspräsident vereidigt worden. Der 70-jährige ehemalige Verteidigungsminister Bah N‘Daw wurde am Freitag in Malis Hauptstadt Bamako bei einer Zeremonie im Amt des Präsidenten eingeschworen. Der Anführer der Militärjunta, Assimi Goïta, wurde als Vizepräsident vereidigt. An der Zeremonie nahm auch der Vermittler des westafrikanischen Staatenbündnisses Ecowas, Nigerias Ex-Präsident Goodluck Jonathan, teil.

In dem von Terror heimgesuchten westafrikanischen Land wurde Mitte August Präsident Ibrahim Boubacar Keïta gestürzt. Zuvor hatte sich eine starke Oppositionsbewegung gebildet, die dem Staatschef Korruption und schwache Regierungsführung vorwarf. Daraufhin übernahm eine Militärjunta die Macht. Ecowas hatte großen Druck auf die Junta ausgeübt, sofort einen zivilen Übergangspräsidenten einzusetzen und eine Übergangszeit von nicht mehr als 18 Monaten einzuleiten.

N‘Daw sei ein Mann, der „über den Dingen steht“, starke Positionen beziehe und während seiner Zeit als Verteidigungsminister „nicht aufgefallen ist durch Korruption“, sagte der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Hoffmann, zuvor der Deutschen Presse-Agentur bei einem Besuch in Mali. Mehrere Gruppen, mit denen er gesprochen habe, hätten die Ernennung von N‘Daw gutgeheißen. Trotz seines militärischen Hintergrundes gelte er als ziviler Präsident. Hoffmann sagte aber, „es muss eine Rückkehr zur Demokratie geben und einer zivilen Regierung nach einer gewissen Übergangszeit“.

„Das alte Regime Keïta war durch und durch korrupt und diese Korruption hat das Land erdrosselt“, sagte Hoffmann. Die Putschisten hätten erkannt, „dass ihr Land so nicht weiterregiert werden kann“. Dennoch habe man „nie auf der Welt irgendwo gesehen, dass eine Militärregierung erfolgreich regiert hat“.

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In Mali und der Region sind seit Jahren etliche Terrorgruppen aktiv, einige haben dem Terrornetzwerk Al-Kaida oder dem Islamischen Staat (IS) die Treue geschworen. In Mali sind UN- sowie EU-Missionen im Einsatz, an denen sich auch deutsche Bundeswehrsoldaten beteiligen. Bei der UN-Mission MINUSMA machen aktuell zwei Bundesheer-Soldaten mit, bei der EU-Trainingsmission für die einheimischen Sicherheitskräfte (EUTM) fünf.


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