Kommunalwahlen in Rumänien gestartet

In den mehr als 16.000 Städten und Gemeinden Rumäniens haben Sonntag früh Kommunalwahlen begonnen. Mehr als 18 Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, ihre Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte, Kreisratsvorsitzende und Kreisräte für eine vierjährige Amtszeit zu wählen. Die knapp 19.000 Wahllokale im Land haben zwischen 07.00 und 21.00 Uhr (Ortszeit) geöffnet.

Der heutige Urnengang hätte regulär bereits Anfang Juni hätte stattfinden sollen, war aber vom Parlament coronabedingt vertagt worden. Er gilt als wichtigster Stimmungstest vor der Parlamentswahl Anfang Dezember. Sowohl bei der heutigen Kommunal- als auch bei der in rund zwei Monaten anstehenden Allgemeinwahl können die regierenden Liberalen (PNL) und das Reformbündnis USR-PLUS mit deutlichen Zugewinnen rechnen, während die Postkommunisten (PSD) ihre bisherige Vormachtstellung weitgehend einbüßen dürften.

Spannende Wahlrennen werden vor allem in Bukarest sowie in der westrumänischen Großstadt Timisoara (Temeswar) erwartet. In Bukarest tritt der Bürgerrechtler und Gründer der Reformpartei USR, Nicusor Dan, als Hauptfavorit gegen die amtierende Oberbürgermeisterin Gabriela Firea Pandele (PSD) an. Der 51-jährige Mathematiker ist als dezidierter Verfechter der historischen Bausubstanz der rumänischen Hauptstadt bekannt: In den letzten 15 Jahren konnten Dan und seine Stiftung „Rettet Bukarest“, aus der später die USR/“Union rettet Rumänien“ hervorging, Dutzende geschichtsträchtige Hauptstadtgebäude durch Prozesse gegen Immobilienhaie oder die Stadtverwaltung vor dem drohenden Abriss bewahren.

In Timisoara (Temeswar) gilt der 37-jährige gebürtige Schwarzwälder Dominic Fritz als aussichtsreicher Kontrahent des liberalen Bürgermeisters Nicolae Robu, der für eine dritte Amtszeit antritt. Fritz war 2003 für ein freiwilliges Jahr in einem Kinderdorf nach Temeswar gezogen und blieb der Stadt seither verbunden. Laut geltendem Kommunalwahlrecht dürfen in Rumänien auch EU-Bürger antreten – Fritz, ein ehemaliger Büroleiter des früheren deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler, tut dies nun als Kandidat der Reformpartei USR.

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Wegen der nach wie vor grassierenden Corona-Pandemie steigt die heutige Kommunalwahl unter strengen Schutzvorkehrungen: Für Wähler und Wahllokal-Personal gelten Nasen-Mundschutz- sowie Mindestabstand-Pflicht, zudem ist die Zahl der Wähler, die sich gleichzeitig in einem Wahlraum aufhalten dürfen, auf fünf beschränkt. Zugang zum Wahllokal erhalten Wähler erst nach obligatorischem Messen der Körpertemperatur sowie Desinfizieren der Hände - fiebrige Wähler werden in separate Wahlräume gebeten. Wähler, die sich in häuslicher Quarantäne oder in Krankenhäusern befinden, können mobile Wahlurnen beantragen.


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