Regierungskoalition in Belgien vereinbart

Sechzehn Monate nach der Parlamentswahl in Belgien haben sich sieben Parteien auf eine neue Regierungskoalition geeinigt. Dies meldeten belgische Medien übereinstimmend Mittwochfrüh. Die Vereinbarung für die sogenannte Vivaldi-Koalition stehe. Nun werde noch über den neuen Ministerpräsidenten debattiert. Im Gespräch dafür sind die beiden vom König bestimmten Unterhändler: der flämische Liberale Alexander De Croo und der wallonische Sozialist Paul Magnette.

An der Vivaldi-Koalition beteiligt sind die Grünen, die Liberalen und die Sozialdemokraten aus beiden Landesteilen sowie die flämischen Christdemokraten. Nicht dabei sind die flämischen Nationalisten der N-VA, die bei der Wahl im Mai 2019 mit 16 Prozent stärkste Kraft wurde. Auch der rechtsextreme Vlaams Belang (12 Prozent) ist nicht beteiligt. Die künftigen Regierungsparteien aus Flandern würden weniger als die Hälfte der dortigen Wählerstimmen vertreten. Dagegen hatten Demonstranten am Sonntag protestiert.

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