Barthold verteidigt sich im U-Ausschuss gegen Verleumdungen

Mit Peter Barthold ist am Mittwoch eine zumindest etwas prominente Auskunftsperson im Ibiza-Untersuchungsausschuss an der Reihe gewesen. Der einstige Rapid-Tormann war als Glücksspielbetreiber zuerst Geschäftspartner von Novomatic, bevor er den Konzern klagte. In seinem Eingangsstatement verteidigte sich Barthold gegen angebliche „Verleumdungen“. Nie habe er Millionen verspielt, wie manche „Hetzblätter“ behaupteten. Zudem sei er ein völlig unbescholtener Bürger.

Barthold hatte einst behauptet, Novomatic hätte ihm auch nach dem Ende des kleinen Glücksspiels in Wien eine Fortführung seiner Geschäfte bis 2024 versprochen. Dies sei auch schon die einzige Klage gegen den Konzern gewesen, meinte der Ex-Sportler. Er strich hervor, dass er durch sein Engagement tiefe Einblicke in die Branche habe: „Ich habe wirklich gesehen, was sich hier abgespielt hat an vorderster Front. Was passiert, wenn man ins Glücksspiel hinein kippen kann.“

Dass er selbst zu stark ins Glücksspiel hineingekippt sei, bestritt Barthold in seinem Statement vor dem Ausschuss. Selbst die Casinos Austria hätten jüngst bestätigt, dass er kein „auffälliges Spielverhalten“ an den Tag gelegt habe, beteuerte er. Dennoch sei er in den vier Jahren, in denen die Staatsanwaltschaft (WKStA) gegen ihn ermittelte, „sehr schwer verleumdet“ worden. Das Verfahren sei schließlich eingestellt worden.

Während sich die FPÖ vor der Befragung Bartholds fragte, was dieser - Fraktionsführer Martin Graf bezeichnete ihn sowohl als Täter, als auch als Opfer beim Spielerschutz - eigentlich zum Untersuchungsgegenstand beitragen kann, erhofften sich andere Fraktionen mehr. So würden sich die NEOS schon länger mit der Rolle des Ex-Rapid-Keepers in der Glücksspielindustrie und der „fragwürdigen Entwicklung“ dessen Verfahrens wegen Novomatic-Erpressung beschäftigen, sagte etwa Fraktionsführerin Stephanie Krisper.

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Zu Vorgängen im Untersuchungszeitraum - Ende 2017 bis Ende 2019 - habe er keine persönlichen Wahrnehmungen, „zum Untersuchungsgegenstand sehr wohl, aber nicht in den letzten fünf Jahren“, sagte Barthold zu Beginn der Befragung. Er könne jedoch Einblick in Vorgänge aus dem Jahr 2006 geben. Novomatic habe nämlich schon damals versucht, eine Lizenz zu erlangen.

Die Fragen der Abgeordneten drehten sich bei Barthold lange Zeit um die Schenkungsliste von Novomatic-Eigentümer Johann Graf. Wie sich herausstellte, gibt es eine kurze und eine lange Version davon. Darauf befinden sich viele Namen von Frauen, deren Männer in Verbindung zu Novomatic stehen. Auch Eheleute von Politikern wurden offenbar beschenkt.

Als ein konkretes Beispiel nannte er die Frau des Vorsitzenden des früheren Wiener Spielapparatebeirates, die privat Geld vom Novomatic-Gründer erhielt. Barthold gab dem U-Ausschuss einen Einblick in die Glücksspielbranche und angebliche Verflechtungen von Kommunalpolitikern mit Novomatic. Der einstige Rapid-Tormann war als Glücksspielbetreiber zuerst selbst Geschäftspartner von Novomatic, bevor er den Konzern klagte.

Die Liste mit den von Graf Beschenkten führte auch zu mehreren Debatten über die Geschäftsordnung des U-Ausschusses, weil mit der Nennung der Namen in deren Persönlichkeitsrechte eingriffen werde. Nach mehreren Einwänden wurde der Ausschuss in geheimer Sitzung fortgeführt.

Auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt in Zusammenhang mit den Schenkungsverträgen. Insgesamt gibt es rund 160 Schenkungsverträge - teilweise in Millionenhöhe. Grafs Anwalt betonte im August, dass sämtliche Schenkungen „aus rein privaten Motiven“ ohne Gegenleistung erfolgt und der Finanz gemeldet worden seien.

Nach Barthold kommen Novomatic-Aufsichtsratsvorsitzender Bernd Oswald und Stefan Krenn, Leiter Public Affairs, als Auskunftspersonen an die Reihe.


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