Barthold verteidigt sich im U-Ausschuss gegen Verleumdungen

Mit ungewohntem Redebedarf war am Mittwoch der Ibiza-Untersuchungsausschuss konfrontiert. Geladen war Ex-Rapid-Tormann Peter Barthold, der selbst sein Glück im Glücksspiel-Business gesucht hatte. Zwar konnte der ehemalige Novomatic-Geschäftspartner auf Fragen zum Untersuchungszeitraum wenig sagen, holte aber generell zu Verquickungen zwischen Branche und Politik aus. Für Aufsehen sorgte seine Aussage, Geld von Novomatic für Aussagen im U-Ausschuss angeboten bekommen zu haben.

Barthold hatte einst behauptet, Novomatic hätte ihm auch nach dem Ende des kleinen Glücksspiels in Wien eine Fortführung seiner Geschäfte bis 2024 versprochen. Dies sei auch schon die einzige Klage gegen den Konzern gewesen, meinte der Ex-Sportler. Er strich hervor, dass er durch sein Engagement tiefe Einblicke in die Branche habe: „Ich habe wirklich gesehen, was sich hier abgespielt hat an vorderster Front. Was passiert, wenn man ins Glücksspiel hinein kippen kann.“

Dass er auch selbst zu stark ins Glücksspiel hineingekippt sei, bestritt Barthold in seinem Statement vor dem Ausschuss. Selbst die Casinos Austria hätten jüngst bestätigt, dass er kein „auffälliges Spielverhalten“ an den Tag gelegt habe, beteuerte er. Dennoch sei er in den vier Jahren, in denen die Staatsanwaltschaft (WKStA) gegen ihn ermittelte, „sehr schwer verleumdet“ worden. Das Verfahren gegen ihn sei schließlich eingestellt worden, betonte er.

Zu Vorgängen im Untersuchungszeitraum - Ende 2017 bis Ende 2019 - habe er zwar keine persönlichen Wahrnehmungen, „zum Untersuchungsgegenstand sehr wohl, aber nicht in den letzten fünf Jahren“, sagte Barthold. Er könne jedoch Einblick in Vorgänge aus dem Jahr 2006 geben - was manche Abgeordneten zum Teil dankbar annahmen. Das oft zum Ärger etwa des Ausschussvorsitzenden, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), der immer wieder versuchte, den ausufernden Plaudereien in eigener Sache Einhalt zu gebieten.

So drehte sich ein Großteil der Befragungs- und Antwortzeit um eine Schenkungsliste von Novomatic-Eigentümer Johann Graf. Laut dieser dürften oft Ehepartner von Personen - mitunter Politiker -, die mit dem Konzern in Verbindung stehen, erkleckliche Beträge, teils in Millionenhöhe, erhalten haben. Die Liste führte just zu mehreren Debatten über die Geschäftsordnung, da mit der Nennung der Namen in Persönlichkeitsrechte eingriffen werde. Der Ausschuss wurde daher mehrmals in geheimer Sitzung fortgeführt.

SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer legte der Auskunftsperson neu aufgetauchte Chats zwischen Ex-Novomatic-Chef Harald Neumann und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) vor, wonach ein Termin mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) organisiert werden sollte, bei dem auch Novomatic-Gründer Johann Graf dabei sein sollte. Blümel soll dies demnach goutiert haben. Das Material stammt aus der Datenauswertung beschlagnahmter elektronischer Geräte. Ob schließlich ein Termin stattfand, konnte nicht festgestellt werden.

Für Aufregung sorgte die Aussage Bartholds, Geld für seine Aussage im U-Ausschuss angeboten bekommen zu haben - und zwar von seinem ehemaligen Geschäftspartner Novomatic über eine dem Glücksspielkonzern nahestehende Person. Er hätte demnach im Sinne Novomatics aussagen sollen und dazu durch einen Mittelsmann eine Liste per E-Mail mit erwünschten Aussagen erhalten haben. U-Auschussvorsitzender Sobotka kündigte daraufhin eine Anzeige an und sprach von „strafrechtlich höchstrelevanten“ Vorgängen. Die angebliche Antwortliste wurde in die U-Ausschuss-Akten aufgenommen.

In Abrede stellte Barthold, dass er sich mit Vertretern von Grünen, NEOS und SPÖ im Vorfeld seiner Befragung getroffen haben soll, um seine Aussagen im Ibiza-U-Auschuss abzusprechen. Behauptet worden war dies auf der Website der Person, die ihm angeblich das Angebot gemacht hat. Konkret soll Barthold die Bereinigung seines Privatkonkurses in Aussicht gestellt worden sein, so die Darstellung der Auskunftsperson.

Die relativ turbulent verlaufene Befragung kostete viel Zeit. Barthold berichtete auch von angeblichen Einschüchterungsversuchen und Kontaktaufnahmen durch Personen, die dem Umfeld des Glücksspielkonzerns zugerechnet werden könnten. Nach insgesamt fast fünf Stunden war Bartholds Befragung vorbei. Nach Barthold kommt Novomatic-Aufsichtsratsvorsitzender Bernd Oswald an die Reihe. Ob sich die dritte geplante Auskunftsperson, Stefan Krenn, Leiter Public Affairs, am Mittwoch noch ausgeht, war fraglich.


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