Österreichs Verfassung ist 100 Jahre alt

Österreich feiert am Donnerstag das 100-jährige Jubiläum seines Bundes-Verfassungsgesetzes. Das Parlament hält einen Festakt in der Österreichischen Nationalbibliothek ab. Dieser wurde zwar wegen der Corona-Pandemie beschränkt, aber er kann auf ORF III oder per Stream über die Parlaments-Homepage live verfolgt werden. Unter anderem werden Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) die Verfassung würdigen.

Das Bundes-Verfassungsgesetz wurde nach dem Zerbrechen der Habsburger-Monarchie am 1. Oktober 1920 von der Konstituierenden Nationalversammlung beschlossen. Österreich wurde damit als demokratische parlamentarische Republik mit bundesstaatlicher Organisationsform eingerichtet. „Architekt“ der Bundesverfassung war Hans Kelsen, einer der bedeutendsten Juristen des 20. Jahrhunderts. Nach der NS-Zeit wieder in Kraft gesetzt, bildet das B-VG bis heute das Fundament des heimischen Staatswesens.

Gleichzeitig mit der Verfassung wurde der Verfassungsgerichtshof etabliert. Dieser hat wegen der Corona-Pandemie seinen großen Festakt verschoben. Aber VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter nannte anlässlich des Jubiläums die Verfassung einen „guten Rahmen, um unser Gemeinwesen durch Krisen zu bringen“. Seine wohl größten Bewährungsproben bestand das B-VG bei der durch das Ibiza-Video ausgelösten Regierungskrise im Vorjahr. Damals attestierte Van der Bellen der Verfassung „Eleganz und Schönheit“.

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