Von der Leyen will mit Johnson Verhandlungsbilanz ziehen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen berät am Samstag per Videokonferenz mit Großbritanniens Premierminister Boris Johnson. Von der Leyens Sprecher kündigte das virtuelle Treffen am Freitag auf Twitter an. In den Gesprächen wird es demnach darum gehen, „eine Bilanz der Verhandlungen“ über die künftige Beziehung der EU mit Großbritannien sowie ein Handelsabkommen zu ziehen.

Großbritannien war zum 1. Februar aus der EU ausgetreten. Bis Ende des Jahres bleibt es während einer Übergangsphase noch im EU-Binnenmarkt und der Zollunion. Brüssel und London wollen in dieser Zeit unter anderem mit einem Handelsabkommen ihre künftigen Beziehungen regeln.

Die Gespräche dazu kommen aber seit Monaten nicht voran. Diese Woche lief die neunte und vorerst letzte geplante Verhandlungsrunde. Die britische Regierung ging am Montag aber bereits davon aus, dass es bis zum EU-Gipfel Mitte Oktober weitere Gespräche geben werde.

Zuletzt hatten insbesondere eigenmächtige Änderungen der britischen Regierung am Brexit-Vertrag die Verhandlungen belastet. Johnson will mit einem sogenannten Binnenmarktgesetz mehrere Schlüsselregelungen zu Nordirland im Brexit-Vertrag aushebeln. Die EU-Kommission hatte am Donnerstag rechtliche Schritte dagegen eingeleitet.

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