Armenien für OSZE-Vermittlung im Kaukasus-Konflikt

Nach den neu aufgeflammten Kämpfen um die Kaukasus-Region Berg-Karabach hat sich Armenien offen für Vermittlungen der in Wien ansässigen Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gezeigt. Das Außenministerium in Eriwan erklärte am Freitag, es sei bereit zu Gesprächen über eine Rückkehr zu dem vor Jahrzehnten vereinbarten Waffenstillstand.

Russland und Frankreich, die hinter Armenien stehen, sowie die USA bilden die sogenannte OSZE-Minsk-Gruppe. Sie soll bei der Konfliktlösung helfen und hatte eine Feuerpause gefordert. Aserbaidschan ging darauf zunächst nicht ein. Die mit Aserbaidschan verbündete Türkei lehnt eine OSZE-Vermittlung ab. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte nach dem Brüsseler Gipfel, die EU setze sich für einen möglichst schnellen Waffenstillstand ein. Der Konflikt sei nur friedlich und nicht mit militärischen Mitteln zu lösen.

Armeniens Außenministerium begrüßte den Vorstoß Frankreichs, Russlands und der USA im Rahmen der OSZE. Armenien sei „einer Lösung des Konflikts durch friedliche Mittel verpflichtet“. Angriffe Aserbaidschans würden aber zugleich weiter entschlossen abgewehrt.

Das überwiegend von Armeniern bewohnte Berg-Karabach hatte sich 1991 von Aserbaidschan losgesagt, beim Krieg um die Region starben 30.000 Menschen. 1994 wurde ein Waffenstillstand geschlossen. Dennoch kam es immer wieder zu Kämpfen, allerdings wurde nie so schwer gefochten wie nun wieder seit Sonntag. Die in der Region Berg-Karabach existierende „Republik Arzach“ wird von keinem Land als unabhängig anerkannt.

In der Region hielten die Kämpfe nunmehr den fünften Tag in Folge an. Das Verteidigungsministerium von Berg-Karabach gab am Freitag den Tod von 54 Soldaten bekannt. Damit sei die Zahl der in den jüngsten Gefechten getöteten Militärangehörigen auf 158 gestiegen. Zudem seien elf Zivilisten getötet und mehr als 60 weitere verletzt worden. Armeniens Regierung meldete zudem, in der Nähe der Hauptstadt Eriwan seien vier Drohnen abgeschossen worden. Aserbaidschan sprach von einer Fehlinformation.

Zugleich erklärte die Regierung in Baku, bei armenischen Angriffen hätten 19 Zivilisten ihr Leben verloren und 55 weitere Verletzungen erlitten. Gespräche mit Armenien über Berg-Karabach hatte der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev bereits am Dienstag abgelehnt.

Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan sagte in einem Telefongespräch mit US-Sicherheitsberater Robert O‘Brien, eine Waffenruhe sei nur möglich, wenn „Söldner und Terroristen“ aus Berg-Karabach abgezogen würden. Frankreich hatte der Türkei vorgeworfen, syrische Söldner in die Region geschickt zu haben. Russland zeigte sich besorgt über einen Einsatz von Kämpfern aus Syrien und Libyen. Die Türkei und Aserbaidschan wiesen die Vorwürfe zurück.