Blockade von Extinction Rebellion in Wiener City aufgelöst

Die Blockade der Aktivisten von Extinction Rebellion (XR) in der Wiener Innenstadt ist Freitagmittag von der Polizei aufgelöst worden. Die Manifestanten hatten am Donnerstagabend die Friedrichstraße Ecke Operngasse blockiert und sich dabei in Form einer Bienenwabe aneinandergekettet. Zum Teil hatten sie die Arme in Eisenrohren verborgen, was es der Exekutive erschwerte, die Aktion zu beenden. 20 Demonstranten wurden festgenommen, ihre Identitäten waren nicht feststellbar.

Die Aktivisten hatten die Nacht bei sehr kühler Witterung ausgeharrt und blockierten in der Früh die Friedrichstraße beim Karlsplatz teilweise. Extinction Rebellion fordert von unabhängigen Experten beratene Klimabürgerräte. Freitagfrüh war es vor allem das Ziel der Manifestanten, mit Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) in Kontakt zu treten. Das funktionierte allerdings nicht.

Laut Polizeisprecher Markus Dittrich war ein Grund für die Auflösung der Versammlung zunächst nicht vorhanden. „Das Versammlungsrecht geht vor gegenüber einer Verwaltungsübertretung, die eine nicht angemeldete Versammlung darstellt“, erläuterte Dittrich. Der öffentliche Verkehr durfte die Blockade passieren. Es gebe derzeit auch keine unzumutbare Belastung für den Individualverkehr, sagte Dittrich in der Früh.

Kurze Zeit danach kam es aber doch zu Staus. Wegen der Aktion waren die Operngasse vom Ring bis zum Getreidemarkt und die Friedrichstraße ab der Operngasse gesperrt. Probleme gab es deshalb am Karlsplatz, in der Lothringerstraße, am Kärntner Ring, in der Kärntner Straße, am Opernring und Schubertring sowie in der Wiedner Hauptstraße. Der ÖAMTC empfahl, großräumig auszuweichen.

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Kurz nach 9.00 Uhr beschloss die Polizei, die Versammlung doch aufzulösen, und richtete Durchsagen an de Aktivisten. Kurz vor 10.00 Uhr startete die Räumung. Zu den Gründen sagte Dittrich, dass der Verkehr und die Bewegungsfreiheit der Bürger doch unzumutbar beeinträchtigt worden seien. Die Polizei stellte die Identität der Kundgebungsteilnehmer fest. Wenn dies nicht möglich war, wurde eine vorläufige Festnahme ausgesprochen. Das betraf 20 Aktivisten. Der Einsatz sei reibungslos verlaufen, bilanzierte die Exekutive. Drei Manifestanten seien nach dem Versammlungsgesetz angezeigt worden.

XR Austria hatte für diese Woche eine Aktionswoche in Wien ausgerufen, um gegen die Klimapolitik der österreichischen Regierung zu protestieren und für die Einrichtung der Klima-Bürgerräte zu kämpfen. So hatten die Aktivisten am Sonntag ein Zeltcamp auf dem Michaelerplatz errichtet, das am Montag geräumt wurde. Am Dienstagabend wurden Fahrspuren am Gürtel blockiert.


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