AktionsGemeinschaft stellt wieder Vorsitz in der ÖH

Die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) stellt nach zwölf Jahren wieder zumindest kurzfristig den Vorsitz in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH). Bei einer Sitzung der ÖH-Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, wurde die 25-jährige Jus-Studentin Sabine Hanger im dritten Wahlgang zur neuen ÖH-Chefin gewählt. Eine formale Koalition gibt es vorerst aber nicht.

Nach der letzten ÖH-Wahl im Frühjahr 2019 stand zunächst eine linke Koalition aus Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und Fachschaftslisten (FLÖ) an der Spitze. Nach internen Turbulenzen in den vergangenen Wochen platzte die Zusammenarbeit aber - und nach und nach traten alle Vorsitzenden zurück, zuletzt kurz vor Sitzungsbeginn ÖH-Chefin Adrijana Novakovic (GRAS).

Die AG kann sich in der 55-köpfigen Bundesvertretung zumindest vorerst auf keine stabile Mehrheit stützen. Sämtliche Gespräche über eine Koalition waren in den vergangenen Tagen gescheitert. Das zeigte sich auch bei der Sitzung: Hanger erhielt in den ersten beiden Wahlgängen trotz fehlender Gegenkandidaten nur je 22 von 54 abgegebenen Stimmen. Im dritten Wahlgang, für den die AG zwei weitere Kandidaten nominiert hatte, reichten der Niederösterreicherin dann 20 von 30 gültigen Stimmen (bei 24 ungültigen).

„Als stärkste Fraktion in der ÖH waren wir immer bereit, Verantwortung zu übernehmen“, betonte Hanger in einer Aussendung. „Besonders in dieser schwierigen Zeit brauchen die Studierenden eine funktionierende Interessensvertretung, die sich für sie einsetzt. Genau das werden wir sein!“. In den kommenden Monaten werde die ÖH an der Bewältigung der Folgen der Coronakrise für die Studierenden arbeiten und die Bereiche Digitalisierung und Nachhaltigkeit vorantreiben. „Jetzt ist es an der Zeit, das Gemeinsame über das Trennende zu stellen.“

In der Bundesvertretung verfügt die AG über 15 Sitze. GRAS und VSStÖ haben je 13 Mandate, es folgen die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) mit sechs Sitzen und die FLÖ mit fünf. Zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV-KJÖ bzw. KSV LiLi) sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) haben je einen Vertreter. Die nächsten ÖH-Wahlen finden bereits im Frühjahr 2021 statt.