Schallenberg hofft auf baldigen Atomwaffenverbotsvertrag

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hofft auf ein baldiges Inkrafttreten des 2017 vereinbarten Atomwaffenverbotsvertrages. „Wir sind derzeit nur mehr wenige Ratifikationen davon entfernt, dass der Vertrag in Kraft tritt“, sagte er in seiner per Video übertragenen Ansprache bei einer Veranstaltung im Rahmen der UNO-Vollversammlung am Freitag laut Redetext.

Der Außenminister sprach sich zum Anlass des Internationalen Tages für eine vollständige Beseitigung der Atomwaffen nachdrücklich für eine atomwaffenfreie Welt aus. „Mittlerweile ist es völlig klar, dass die sogenannten Vorteile von Nuklearwaffen einfach nicht existieren. Die atomare Abschreckung erhöht nicht die Sicherheit! Begraben wir diesen Mythos endlich einmal. Solange sie existieren, bleiben diese Waffen eine ständige Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit aller Nationen“, betonte Schallenberg.

Der Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons) strebt ein völliges Verbot jeglicher Nuklearwaffen weltweit an. Österreich ist einer der Mitinitiatoren. Der Vertrag war am 7. Juli 2017 von 122 Staaten vereinbart worden. Bisher wurde er von 84 Staaten unterzeichnet und von 46 auch ratifiziert. Er soll 90 Tage nach der 50. Ratifizierung formal in Kraft treten. Der Vertrag wird allerdings von keiner einzigen Atommacht unterstützt und wurde bisher auch von den meisten EU-Ländern nicht unterzeichnet. Sobald das Inkrafttreten erfolgt ist, soll ein Treffen der ratifizierenden Staaten in Wien stattfinden, sagte der Außenminister.

Schallenberg begrüßte außerdem die Atomwaffen-Abrüstungsgespräche zwischen den USA und Russland in Wien. „Wir hoffen, dass diese zu einer Verlängerung des New-START-Vertrages und zudem zu Verhandlungen über ein ambitionierteres und weiter reichendes Nachfolgeabkommen führen werden“, sagte er. Der bilaterale New-START-Vertrag zwischen Washington und Moskau zur Begrenzung strategischer Atomwaffen läuft im Februar 2021 aus. Bisher ist allerdings kein Durchbruch bei den Verhandlungen in Sicht. Die USA pochen darauf, dass auch China mit an den Verhandlungstisch geholt wird, doch Peking weigert sich, über sein Atomwaffenarsenal zu verhandeln.

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