Johnson: Chancen für Regelung der EU-Beziehungen intakt

Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich zuversichtlich gezeigt, dass ein geregelter Brexit bis Jahresende gelingen kann. Vor seiner Videokonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Samstag sagte Johnson der Zeitung „The Daily Telegraph“, er sei „ziemlich optimistisch“, dass sich beide Seiten auf einen Kompromiss zur Regelung der künftigen Beziehungen einigen könnten. Einig sind sich beide Seiten darüber, dass die Zeit knapp wird.

Die Aussichten auf eine Vereinbarung bis zum Jahresende seien „sehr gut, wenn alle einfach etwas gesunden Menschenverstand an den Tag legen“, sagte Johnson der Zeitung. In seiner Videokonferenz am Nachmittag mit von der Leyen soll es um den Stand der Verhandlungen zu den Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU nach dem Brexit gehen.

Sprechen dürften der Premier und die Kommissionschefin zudem über die von Johnson per britischem Gesetz geplanten, einseitigen Änderungen am bereits in Kraft getretenen Brexit-Vertrag. Gegen diese hatte die EU am Donnerstag rechtliche Schritte eingeleitet.

Großbritannien war mit 1. Februar aus der EU ausgetreten. Bis Ende des Jahres bleibt es aber während einer Übergangsphase noch im EU-Binnenmarkt und der Zollunion. Diese Zeit wollten beide Seiten eigentlich nutzen, um ihre künftigen Beziehungen und insbesondere ein Handelsabkommen aushandeln. Diese Woche endete die vorerst letzte Verhandlungsrunde. EU-Unterhändler Michel Barnier hatte danach erklärt, es gebe weiter „ernsthafte Meinungsverschiedenheiten“ bei zentralen Fragen.

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Auch von der Leyen sagte, die schwierigsten Verhandlungsthemen seien „noch komplett offen“. Konkret nannte sie die künftigen Wettbewerbsbedingungen für britische und europäische Firmen und die Frage des Zugangs zu britischen Hoheitsgewässern für europäische Fischer. Zugleich betonte sie: Wo ein Wille sei, sei auch ein Weg.

Der britische Chefunterhändler David Frost erklärte, in vielen für ein Handelsabkommen nötigen Bereichen sehe er „trotz anhaltender Meinungsverschiedenheiten die Umrisse einer Einigung“. Aber auch Frost räumte ein, dass es nun knapp werde, bevor Großbritannien zum Jahresende aus dem Binnenmarkt und der Zollunion ausscheidet.


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