Nepp sieht für FPÖ bei Wien-Wahl noch Chancen auf Platz drei
Wiens FPÖ-Spitzenkandidat Dominik Nepp sieht für seine Partei trotz der desaströsen Umfragewerte bei der Wien-Wahl noch Chancen auf Platz drei. Selbst Platz zwei sei „vielleicht“ noch möglich, meinte der Wiener Landesparteichef in der ORF-“Pressestunde“ am Sonntag - ungeachtet der Umfragen, die der Partei einen Absturz von 30,8 Prozent auf rund zehn Prozent prognostizieren. Inhaltlich setzte Nepp auch im ORF vor allem weiter auf seine harte Anti-Ausländer-Linie.
Obwohl die Umfragen die FPÖ derzeit ziemlich klar auf Platz vier sehen (eine jüngste Umfrage von Peter Hajek ergab für die FPÖ nur einen Wert von neun Prozent hinter den Grünen mit 15 Prozent), sieht Nepp offenbar noch Chancen auf ein deutlich besseres Abschneiden der vom Ibiza- und Spesenskandal ihres Ex-Chefs Heinz-Christian Strache gebeutelten Partei: „Wir holen uns jetzt einen Prozentpunkt nach dem anderen zurück“, sagte Nepp in der „Pressestunde“. Er habe die Landespartei vom zurückgetretenen Strache bei Werten von rund sechs Prozent übernommen, „jetzt liegen wir in Umfragen bei 11, 12, 13 - und kommen in Schlagreichweite um Platz 3. Und wenn das jetzt noch so weitergeht, ist vielleicht auch noch Platz zwei möglich, wenn Herr Kurz meint, dass die ÖVP nur 15 Prozent erlangt“, wie er mit Blick darauf sagte, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz Ende August „über 15 Prozent“ als türkises Wahlziel ausgegeben hatte.
Beim Weg zu diesem Ziel setzte der FPÖ-Spitzenkandidat auch bei seinem ORF-Auftritt weiterhin klar auf einen harten Anti-Ausländerwahlkampf. Wenn man ein „rot-weiß-rotes Schutzschild“ für Wien wolle, dann müsse man FPÖ wählen, meinte er. Dass die Freiheitlichen seit Jahrzehnten vor allem auf dieses eine Thema setzen, sieht Nepp als gerechtfertigt an: „Die Probleme sind die gleichen geblieben“ - nämlich „Massenzuwanderung“ und mangelnde Integration.
Angesprochen darauf, ob er bei der Wortwahl eine Schmerzgrenze habe - etwa bei von ihm selbst getätigten Aussagen wie „Asylantenvirus“, mit dem er im Mai Asylwerber für den Anstieg der Infektionen in Wien verantwortlich gemacht hatte - sagte Nepp: „Das hat sich ja bewahrheitet, was ich gesagt habe. Dass es gerade im Bereich des Asyl-Clusters in Wien Neuinfektionen gab.“
Der großen Konkurrenz im rechten Polit-Spektrum sei das nicht geschuldet, sagte er auf eine entsprechende Frage. Denn so sei ja die ÖVP in dieser Frage eine „Mogelpackung“, meinte Nepp. Die Volkspartei stelle sich bei diesem Thema „hart“ dar und behaupte, dass sie keine Migranten mehr ins Land lasse - gleichzeitig seien alleine heuer bereits 8.000 Asylanträge gestellt worden, so der FPÖ-Landesparteichef. Wiens ÖVP-Spitzenkandidat Gernot Blümel wolle die Wähler „für dumm verkaufen“, die ÖVP sei eine „Schmähpartie“. Nach dem 11. Oktober werde Blümel das alles vergessen haben. Beim Thema Gemeindebau pochte er auf seine bekannte Forderung, diese Wohnungen künftig nur mehr an österreichische Staatsbürger zu vergeben - und er wiederholte auch die FPÖ-Forderung nach einem Verbot des politischen Islams.
Beim Thema des Spesenskandals von Ex-Parteichef Strache wies Nepp einmal mehr jede Zuständigkeit von sich. Gefragt, ob ihm als Finanzreferent nie aufgefallen sei, dass gefälschte Rechnungen vorgelegt wurden, sagte Nepp, es wurden stets plausible Rechnungen abgegeben. „Das ist eben dieser Betrug. Die wesentliche Säule eines Betrugs ist ja, dass man getäuscht wird.“ Er selbst habe von den umgewandelten Rechnungen natürlich nichts gewusst, betonte er.
Hinsichtlich der blauen Linie bei der Corona-Pandemie betonte Nepp, es gehe der Partei in erster Linie darum, Risikogruppen zu schützen - etwa durch bessere Kontrollen bei gefährdeten Einrichtungen wie Spitälern oder Pflegeheimen oder der Gratis-Vergabe von FFP2-Schutzmasken für ältere Bürger. Dass er selbst bei Wahlkampf-Auftritten auf einen Mund-Nasen-Schutz verzichtet und Hände schüttelt, hält Nepp keineswegs für rücksichtslos. „Wenn ich mich im Freien bewege (...), sehe ich keinen Grund, eine Maske zu tragen.“ „Wir halten alle Sicherheitsmaßnahmen ein“, betonte er.