Begegnungszone am Scheideweg: Der Innsbrucker Gemeinderat im Livestream

Innsbruck – Wohnen, Verkehr und ein Abwahlantrag – die Themen, die auf der Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung in Innsbruck stehen, versprechen wieder Spannung und Unterhaltung. Wer mag, kann sich das Spektakel via Livestream ins Wohnzimmer holen:

📽️ Video | Der Innsbrucker Gemeinderat im Livestream

Hier eine kleine Vorschau auf das Programm:

🚶‍♀️ Begegnungszone

Heute endet die Probezeit für die Begegnungszone „Innere Stadt“ mit dem nördlichen Teil der Wilhelm-Greil-Straße, der Meraner Straße und der Erlerstraße. Veranlasst hat den Testlauf Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl (Grüne). Ob diese drei Wochen „Lust auf mehr“ geweckt haben, wie es Schwarzl wollte, wird sich heute zeigen. Der Gemeinderat hat über die weitere Vorgangsweise zu entscheiden.

🏠 Leerstand

Die Bekämpfung von Leerstand in Innsbruck ist angesichts des enormen Drucks am Innsbrucker Immobilienmarkt ein politischer Dauerbrenner – und nur schwer in Angriff zu nehmen. Das Problem beginnt schon bei der Leerstandserhebung, die aufgrund rechtlicher Hürden nicht vollständig und detailliert möglich ist. Im Februar diesen Jahres ließ Bürgermeister Georg Willi (Grüne) den Stromverbrauch analysieren. Basierend auf diesen Daten erklärte Willi, dass es „einen harten Kern“ von rund 2000 Wohnungen gibt, die seit mindestens zwei Jahren leer stehen. Der tatsächliche Leerstand (inklusive kurzfristigem) dürfte freilich deutlich höher sein.

Diese Problematik ist unter dem Titel „Städtischer Leerstand – ein No-Go kommunaler Wohnungspolitik“ Thema der aktuellen Stunde. Ausgewählt wurde es von der Fraktion „ALI“. Man darf gespannt sein, ob die Fraktionen umsetzbare Strategien auf den Tisch legen können.

📃 Abwahlantrag

Ziemlich genau ein Jahr nach der Abwahl von Christine Oppitz-Plörer (FI) als Vizebürgermeisterin bringt Gerald Depaoli heute einen Dringenden Antrag zur Absetzung von deren Nachfolgerin Uschi Schwarzl ein. Die erforderliche Mehrheit zur Zuerkennung der Dringlichkeit dürfte allerdings nicht zustande kommen. Denn die Regierungsparteien haben sich dem Vernehmen nach im Koalitionsausschuss darauf verständigt, mit „Nein“ zu stimmen. Damit wird der Abwahlantrag erst im November-Gemeinderat behandelt.

🚌 Dies und das

Zum Schluss gibt es noch Vorschläge einzelner Gemeinderäte, die in Form von Anträgen eingebracht werden. NEOS-GR Julia Seidl fordert beispielsweise einen Testlauf für einen E-Bus im Linienbetrieb der IVB und eine Befahrung der New-Orleans-Brücke ins O-Dorf mit motorisierten Zweirädern, FPÖ-Stadtrat Rudi Federspiel eine Förderung von Betriebsansiedelungen und Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) die Vorlage eines Gesamtverkehrskonzepts bis April 2021. (dd)


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