Neue Angriffe trotz offizieller Waffenruhe in Berg-Karabach

Russland pocht im Konflikt um die Unruheregion Berg-Karabach auf die Umsetzung der vereinbarten Waffenruhe zwischen Armenien und Aserbaidschan. „Wir hoffen, dass die Entscheidungen von beiden Seiten strikt umgesetzt werden“, sagte Außenminister Sergej Lawrow. Die beiden verfeindeten Länder Armenien und Aserbaidschan hatten sich unter Vermittlung Lawrows auf eine Feuerpause verständigt, die am Samstag in Kraft trat, aber nach wie vor brüchig ist.

„Das bedeutet nicht, dass alle Probleme schnell und gleichzeitig gelöst werden“, gab Lawrow nach einem Treffen mit seinem armenischen Kollegen Sohrab Mnazakanjan zu bedenken. Das sei ein Prozess. Es sei falsch, die politischen Verhandlungen weiter hinauszuzögern. Nach Lawrows Angaben unterstützt die Türkei die Übereinkunft.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn mahnte am Montag sowohl Moskau als auch Ankara, zur Entschärfung des Konfliktes in Berg-Karabach beizutragen und einen Waffenstillstand durchzusetzen. „Es wäre höchst vereinfacht dargestellt, wenn man sagen würde, dass Russland und die Türkei auf einen Knopf drücken und direkt diesen Konflikt beenden könnten“, so Asselborn am Rande des EU-Außenministerrates in Luxemburg. Jedoch kommen die Waffen für beide Seiten aus Russland.

Russland gebe sich jedoch „wenigstens Mühe, um einen Waffenstillstand hinzubekommen“, so der Minister. Die Türkei sei „bisher noch nicht auf dieser Schiene“ und habe bis jetzt keinen Aufruf zu einem Waffenstillstand gemacht.

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Der armenische Außenminister Mnazakanjan sagte unterdessen in Moskau: „Wenn Aserbaidschan den Weg wählt, Gewalt als Methode zur Erreichung von Bedingungen (...) einzusetzen, wird es keine friedliche Lösung geben.“ Beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, für die Gefechte verantwortlich zu sein. So dementierte Aserbaidschan zu Wochenbeginn, dass eines seiner Kampfflugzeuge vom Typ Su-25 in Berg-Karabach abgeschossen wurde.

Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev sagte dem türkischen Sender Haber Global, für eine Waffenruhe müsse Armenien einsehen, dass es nie wieder in die zurückeroberten Gebiete zurückkehren werde. Das sei „vollkommen unmöglich“. „Das wird nicht passieren.“

Aus Berg-Karabach wurden unterdessen weiter Verstöße gegen die vor kurzem vereinbarte Waffenruhe gemeldet. Beide Seiten berichteten auch am Montag von Kampfhandlungen und gaben jeweils der Gegenseite dafür die Schuld. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium warf armenischen Truppen vor, aserbaidschanische Militärstützpunkte in mehreren Regionen beschossen zu haben.

Umgekehrt erklärten die von der armenischen Regierung unterstützten Behörden in Berg-Karabach, Angriffe der aserbaidschanischen Armee abgewehrt zu haben. Im Gebiet um die Stadt Hadrut seien anhaltend größere Militäreinsätze im Gang.

In dem jahrzehntealten Konflikt um die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende, aber mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Berg-Karabach steht die Türkei auf der Seite von Aserbaidschan. Russland hat zu beiden Ex-Sowjetrepubliken Verbindungen, besonders aber zu Armenien. Seit Beginn der neuen Gefechte Ende September wurden mehrere Hundert Menschen getötet.


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