EU verabschiedet Empfehlung für Corona-Ampel

Die EU-Europaminister haben am Dienstag eine Empfehlung für eine europaweite Corona-Ampel beschlossen. Damit sollen Reiseeinschränkungen koordiniert werden. Bei der Corona-Ampel handelt es sich um eine von der Europäischen Gesundheitsagentur ECDC erstellte Landkarte, die sich auf Daten der Mitgliedstaaten stützt. Entscheidend ist die kumulative Anzahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner der letzten 14 Tage, die Rate der positiven Tests sowie die Testrate.

Bei „grün“ müssen die Neuinfektionen unter einem Wert von 25 liegen, die positiven Tests unter vier Prozent. Hier sollten keine Restriktionen der Mitgliedstaaten gelten. Bei „orange“ müssen die Neuinfektionen unter 50 und die Rate positiver Tests unter vier Prozent liegen. Wenn die Notifikationen zwischen 25 und 150 liegen, muss die Rate positiver Test unter vier Prozent liegen, damit eine Region noch „orange“ eingestuft wird. Auf „rot“ schaltet die Ampel, wenn die Neuinfektionen höher als 50 bzw. die Rate der positiven Tests vier Prozent oder höher liegen, oder wenn die Neuinfektionsrate mehr als 150 beträgt.

Bei „orange“ und „rot“ können die EU-Staaten Quarantäne und Tests bei der Einreise vorschreiben. „Grau“ werden Gebiete markiert mit unzureichender Information oder einer Testrate unter 300 Tests pro 100.000 Einwohnern.

Österreich hat sich zu der Ampel enthalten. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hätte lieber noch über die Corona-Ampel weiterverhandelt. Der Ministerin zufolge wären die meisten Regionen in Europa rot eingefärbt, und eine Steigerung von rot sei nicht mehr möglich, kritisierte sie im Vorfeld des Rates die mangelnde Differenzierung. „Wir wollen treffsichere Kriterien, wir wollen Vorhersehbarkeit, was Reisewarnungen betrifft, was die Einschätzung aus anderen Ländern betrifft“, so die Ministerin in Luxemburg und sprach sich für einheitliche Quarantänezeiten und die Möglichkeit, sich frei zu testen, aus.

TT-ePaper testen und eine von 150 Jahres-Vignetten gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Es müsse möglich sein, Monate nach Ausbruch der Pandemie die Gesundheit der Menschen zu schützen und gleichzeitig die Freizügigkeiten in der EU zu nützen, wie die Waren- und Reisefreiheit, und auch den Tourismus zu ermöglichen, antwortete die Ministerin auf die Frage, wie Österreich sich verhalten würde, wenn es Probleme während der Wintersaison geben würde.

Österreich hat derzeit eine eigene Corona-Ampel. „Es zeigt sich, dass die Regionen eine ganz große Rolle spielen in dieser Krise“, so Edtstadler dazu. Auch hier müsse das Vertrauen geschaffen werden. Es sei daher notwendig, entsprechende Maßnahmen in Österreich zu treffen, aber auch in der EU koordiniert vorzugehen.

Neben der Vorbereitung des EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag stehen die Brexit-Verhandlungen auf der Agenda der Europaminister. „Ich bedaure, dass es bis jetzt noch kein Verhandlungsergebnis gibt, umso wichtiger ist es, dass die Gespräche weiterhin optimistisch und engagiert geführt werden“, sagte Edtstadler. Sie sicherte EU-Chefverhandler Michel Barnier die „volle Unterstützung“ Österreichs zu, insbesondere „hinsichtlich der Sicherstellung des Level Playing Fields (gleiche Wettbewerbsbedingungen, Anm.) als Voraussetzung für Marktzugang“. „Es ist wichtig, auch in der Schlussphase der Verhandlungen keine Abstriche bei der allgemeinen Ausgewogenheit des Verhandlungsergebnisses zu machen“, so die Ministerin. Barnier soll den Europaministern einen Überblick zu den Gesprächen mit Großbritannien geben.

Die Europäische Union und Großbritannien versuchen derzeit, doch noch Fortschritte auf dem Weg zu einem Handelspakt zu machen. Der britische Premierminister Boris Johnson hatte der EU eine Frist bis 15. Oktober für eine Einigung gesetzt - also bis Donnerstag. Dann tagen die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Gipfel in Brüssel. Die EU geht davon aus, dass noch zwei Wochen länger verhandelt werden kann. Das Abkommen soll die wirtschaftlichen Beziehungen nach der Brexit-Übergangsphase regeln, die am 31. Dezember endet.


Kommentieren


Schlagworte