75 Millionen Euro: Koalition in Innsbruck ringt um Stadtbudget

Im Innsbrucker Rathaus dürfte es in den kommenden Tagen heiß hergehen. Die Budgeterstellung geht ins Finale.
© Vanessa Rachlé / TT

Von Denise Daum

Innsbruck – „Nice to have“-Projekte gibt es in Innsbruck in den kommenden Jahren nicht. „Wir machen nur das, was unbedingt nötig ist. Mehr spielt sich einfach nicht.“ Das stellt Bürgermeister Georg Willi (Grüne) gleich klar, wenn es um die Aufteilung des Investitionspakets geht. Die Stadtkoalition hat sich bekanntlich darauf geeinigt, in den kommenden drei Jahren insgesamt 75 Millionen Euro zu investieren. Um die Wirtschaft in Zeiten der Krise anzukurbeln.

Wie viel Geld nun in welches Vorhaben fließen soll, wird aktuell verhandelt. Kein einfaches Unterfangen, schließlich möchten alle Fraktionen die von ihnen initiierten Projekte durchsetzen.

In einer ersten Verhandlungsrunde haben die einzelnen Ressortführenden ihre Vorhaben und Wünsche vorgestellt. „Da lagen wir bei einer Gesamtsumme von 117 Millionen Euro“, sagt BM Willi. Nach einer „harten Sitzung“ sei man auf 94 Millionen Euro heruntergekommen. Eine kleine Annäherung.

Willi: „Gegenseitiges Ausspielen darf es nicht geben"

„Jeder kämpft für seine Projekte und ich möchte auch niemandem etwas wegnehmen“, erklärt Willi. Er schlägt deshalb vor, bei allen Vorhaben rund zehn Prozent einzusparen. „Dann sind wir dabei.“ Für Willi ist nun besonders wichtig, dass die Stadtregierung geschlossen an die Sache herangeht. „Wir müssen einen gemeinsamen Weg finden, die einzelnen Projekte abzuspecken, um auf die 75 Millionen Euro runterzukommen.“ Ein gegenseitiges Ausspielen dürfe es nicht geben.

Ob sich diese Idee auch umsetzen lässt, werden die Diskussionen innerhalb der Koalition zeigen. Bereits kommende Woche soll im Finanzausschuss die so genannte „Erste Lesung“ stattfinden. Das heißt, dass ein Budgetentwurf zur Beratung innerhalb des Ausschusses vorgelegt wird. Der Budgetgemeinderat findet am 19. und 20. November statt.

Zwischenzeitlich hat Bürgermeister Willi gemeinsam mit Finanzdirektor Johannes Müller beim Land Tirol vorgesprochen. Denn wie auch immer die Aufteilung konkret aussehen mag, ist eines für das Budget 2021 klar: „Wir schaffen keinen ausgeglichenen Haushalt. Das ist in Zeiten wie diesen einfach nicht möglich“, betont Willi. Hier brauche die Stadt die Zusage, dass dies vom Land auch genehmigt werde.


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