Bald erste Lesung zum Plan für 2021: Zähes Ringen um Innsbrucks Budget

Mitte November soll das Innsbrucker Budget stehen. Bis dahin braucht es noch intensive Verhandlungen.
© IKM/Rudig

Innsbruck – In drei Tagen findet im Innsbrucker Finanzausschuss die so genannte Erste Lesung zum Budgetplan 2021 statt. Das heißt, dass ein Budgetentwurf zur Beratung innerhalb des Ausschusses, in dem auch die Opposition vertreten ist, vorgelegt wird. Laut SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr und Für-Innsbruck-Stadträtin Christine Oppitz-Plörer ist man innerhalb der Stadtregierung allerdings noch weit entfernt von einer Einigung. Bekanntlich hat die Stadt für die kommenden drei Jahre ein Investitionspaket in der Höhe von 75 Millionen Euro geschnürt.

Gerungen wird aber nach wie vor um die Verteilung des Geldes. Jeder Ressortverantwortliche kämpft naturgemäß für die Realisierung „seiner“ oder „ihrer“ Projekte. Die von Bürgermeister Georg Willi (Grüne) gegenüber der TT angekündigte Vorgangsweise, bei allen Projekten rund zehn Prozent einzusparen, um keines streichen zu müssen, nennen Oppitz-Plörer und Mayr „nicht seriös“ und „realitätsfremd“.

„So hat das keinen Sinn“, betont Mayr. Man könne nicht einfach mit dem Rasenmäher über die Projekte pauschal drüberfahren. „Wir müssen uns konkret auf die Must-have-Vorhaben einigen.“ Oppitz-Plörer ergänzt, dass die Herangehensweise des Bürgermeisters „nicht umsetzbar ist“. Und jetzt? „Wir haben noch intensive Stunden vor uns“, so die FI-Stadträtin.

Der Budgetgemeinderat findet am 19. und 20. November statt. (dd)


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