Kopfwäsche und neues Alk-Verbot
Die „Sperrstunden-Affäre“ zieht weitere Kreise. Grüne für alkfreie Landtagskantine, Opposition schießt sich auf Landtagspräsidentin ein.
Von Manfred Mitterwachauer
Innsbruck –Es gab schon entspanntere VP-Regierungsvorbesprechungen als jene gestern Nachmittag. LH Günther Platter fand deutliche Worte in Richtung jener, die sich am Donnerstag im Landtag bei einem Glas Wein im Foyer des Ausweichquartiers im Congress Innsbruck zusammengefunden hatten. Nach 22 Uhr und damit nach der neuen Corona-Sperrstunde. Gerade in dieser schwierigen Phase erwarte er von jedem VP-Mandatar eine Vorbildfunktion, soll Platter Klartext gesprochen haben.
Wie berichtet, waren Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann, VP-Klubchef Jakob Wolf, Landesrat Johannes Tratter, LA Stefan Weirather, LA Barbara Schwaighofer und der künftige Bundesrat Sebastian Kolland mit von der Partie. Das Bild, das in den sozialen Netzwerken die Runde machte, zeigte auch SP-Landeschef Georg Dornauer am Tisch. Ebenso zum Missfallen einiger in der roten Partei.
Grünen-Klubobmann Gebi Mair verweist auf eine Vielzahl an negativen Rückmeldungen aus der Bevölkerung. Derart gerate die gesamte Politik in Verruf, so Mair. Eine Entschuldigung sei die eine, die Prävention eine andere Sache. Deshalb fordert Mair eine alkoholfreie Landtagskantine: „Niemand hat Verständnis dafür, dass während einer Landtagssitzung Alkohol ausgeschenkt wird.“ Diese Forderung werde er in der nächsten Klubobleutesitzung einbringen.
Die Gelegenheit erhält Mair bereits heute. Ledl-Rossmann hat sich bereits via TT entschuldigt. Für heute sind die Klubobleute eingeladen. Das hatten zuvor FPÖ, NEOS und Liste Fritz in einer gemeinsamen Erklärung gefordert. Sie sehen durch das Verhalten die „Würde des Landtages schwer beschädigt“. Auch Markus Abwerzger (FP), Dominik Oberhofer (NEOS und Andrea Haselwanter-Schneider (Liste Fritz) pochen auf die Vorbildwirkung. Sie schießen sich auf Ledl-Rossmann ein. Als Landtagspräsidentin habe sie vergangene Woche ungewöhnlich viele Wortmeldungen „gerügt“. Zugleich beteilige sie sich aber an „alkoholischen Entgleisungen“.
Während die FP Ledl-Rossmann nicht zum Rücktritt auffordert, steht sie für Haselwanter-Schneider „als Präsidentin in Frage“. Oberhofer kann sich vorstellen, dass sie ihr Amt „zur Verfügung stellt“.
Erklären musste sich gestern aber auch Abwerzger. War doch LA Evelyn Achhorner im Landtag mit einer löchrigen Häkelmaske erschienen. Er habe diese nie zu Gesicht bekommen, sagt Abwerzger. Achhorner selbst bestätigte die blaue Häkelmaske. Diese habe sie aber nur kurz und ohne jemanden zu gefährden als „Protest gegen die fehlende Masken-Regelung im Landtag“ getragen.