Bewältigung der Corona-Kosten: „Jeder Pensionist sollte seinen Beitrag leisten“

Der frühere ÖVP-Wien-Chef Görg schlägt einen befristeten Solidarbeitrag vor.
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Von Wolfgang Sablatnig

Wien – Der frühere Wiener Vizebürgermeister und ÖVP-Chef Bernhard Görg führt für seinen Vorschlag prinzipielle Gründe ins Treffen: Pensionistinnen und Pensionisten zählen in der Corona-Krise zu den „vulnerablen“ – also verwundbaren – Gruppen. Existenzielle Nöte hätten die Pensionisten im Gegensatz zu jüngeren Menschen aber nicht zu befürchten. Görgs Antwort wäre ein „Solidarbeitrag“ von Senioren: „Jeder Pensionist sollte seinen Beitrag leisten, und wenn es nur zehn Euro im Monat sind. Das wäre ein Signal, dass wir für diejenigen, die das ganze materielle Risiko tragen, etwas tun.“

Görg war Manager, 1992 übernahm er die Führung der Wiener ÖVP, 1996 bis 2001 war er in einer rot-schwarzen Rathauskoalition Planungsstadtrat und Vizebürgermeister. Im Ruhestand schreibt er Theaterstücke und Krimis, die in seiner Heimat Wachau angesiedelt sind.

Görg weiß, dass er mit seiner Politikerpension privilegiert ist. „Aus prinzipiellen Gründen“ würde er für einen Solidarbeitrag aber alle Pensionisten in die Pflicht nehmen – sozial gestaffelt, betont er.

Der Beitrag solle von den bestehenden Pensionen her berechnet werden, nicht nur ausgehend von den jährlichen Erhöhungen. Und der Beitrag solle nur für eine begrenzte Zeit gelten: „Ich sage immer, dass Maßnahmen zeitlich befristet sein sollen.“

Görg sieht seinen Vorschlag als Beitrag zur Bewältigung der Corona-Kosten. Aktuell liegt das Bundesbudget für 2021 zur Beratung im Parlament – mit hohen Ausgaben. „Bis jetzt hat sich niemand Gedanken gemacht, wie das Geld wieder hereinkommt. Das Jahr 2021 wird aber das Jahr sein, in dem sich auch die Koalition Gedanken machen muss, wie man das Defizit wieder reduzieren kann.“

Wenig hält Görg von Vorschlägen, das Corona-Defizit über Vermögens- oder Erbschaftssteuern zu finanzieren. Er befürchtet, dass derartige Maßnahmen nicht zeitlich befristet wären.

Die türkis-grüne Koalition sieht für Pensionisten im kommenden Jahr für kleine Pensionen eine Erhöhung über der Inflationsrate vor. Pensionisten mit einem Monatsbezug von mehr als 2333 Euro bekommen als Plus einen Fixbetrag von 35 Euro.


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