Online-Gipfeltreffen der „Drei-Meere-Initiative“ in Tallinn

Der Ausbau der Verkehrs- und Energieinfrastruktur steht am Montag im Mittelpunkt eines von Estland ausgerichteten Online-Gipfels der Staaten der „Drei-Meere-Initiative“. Zu der 2015 von Polen und Kroatien ins Leben gerufenen Gruppe gehören zwölf EU-Staaten in Mittel- und Osteuropa zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer, darunter auch Österreich. Hauptpunkt der Agenda ist ein per Videokonferenz abgehaltenes Treffen der Staatsoberhäupter der zwölf Länder der Initiative.

Die seit 2016 bestehende „Drei-Meere-Initiative“ ist nach Meinung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen wichtig, weil sie die Kohäsion innerhalb der Europäischen Union fördert. Das sagte Van der Bellen in einer Videobotschaft an die Teilnehmer des Gipfels.

Van der Bellen sagte in seiner Botschaft: „Wir haben viel erreicht. Die Europäische Union hat kraftvolle Mechanismen, um sie (die Kohäsion) zu fördern. Die Europäische Kommission arbeitet hart, um sie zu erreichen. Milliarden Euro wurden für Infrastrukturprojekte in den Mitgliedsländern der Initiative ausgegeben. Aber wir erkennen alle an, dass noch sehr viel mehr getan werden muss. Die Drei-Meere-Initiative gibt diesem Bestreben einen politischen Impetus.“ Die Initiative sei für Österreich auch deshalb interessant, weil hiesige Unternehmen mit ihrem langjährigen Know-how in der Region einen wichtigen Beitrag leisten könnten, sagte Van der Bellen weiter.

Da der Bundespräsident nicht persönlich an dem Online-Gipfel teilnehmen kann, wird er vom Generalsekretär des Außenministeriums, Peter Launsky-Tieffenthal, vertreten, teilte die Präsidentschaftskanzlei mit. Gastgeberin des heurigen Gipfels ist die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid. Neben den Staatsoberhäuptern der Drei-Meere-Mitgliedsländer nehmen nach Angaben der Organisatoren Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, US-Außenminister Mike Pompeo und EU-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager an dem virtuellen Spitzentreffen teil. Bei der um 15.00 Uhr MESZ beginnenden Pressekonferenz spricht dann neben Vestager, Kaljulaid und den Präsidenten Polens und Bulgariens, Andrzej Duda und Rumen Radew, auch der US-Energieminister Dan Brouillette.

Die Drei-Meere-Initiative - der Name bezieht sich auf Ostsee, Adria und Schwarzes Meer - wurde 2016 aus der Taufe gehoben. Ihr gehören zwölf EU-Staaten an: Die an den Küsten dieser drei Meere liegenden Länder Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowenien, Kroatien, Rumänien und Bulgarien sowie die sie verbindenden Binnenländer Österreich, Tschechien, die Slowakei und Ungarn. Hauptziel der Initiative ist der Ausbau der Energie-, Verkehrs- und Datenverbindungen zwischen den Mitgliedsstaaten. Die Initiative wird maßgeblich von den USA gefördert, die sich von ihr ein Gegengewicht zur Abhängigkeit Europas vom russischen Gas erhoffen. An der zweiten Konferenz der Initiative im Juli 2017 in Warschau hatte sogar US-Präsident Donald Trump persönlich teilgenommen.


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