Indonesiens Minister wegen Eurofighter bei Tanner

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat am Dienstag Indonesiens Verteidigungsminister Prabowo Subianto empfangen, um mit ihm über einen Verkauf der Eurofighter zu sprechen. Tanner sprach danach von einem „Startpunkt für die ersten Gespräche auf Fachebene“. Indonesien hatte im Sommer sein Interesse am Kauf der Abfangjäger bekundet, Tanner tat daraufhin kund, alle Möglichkeiten ausschöpfen zu wollen, „damit wir die Thematik der Eurofighter endgültig beenden können“.

Der Termin am Dienstag war für zwei Stunden angesetzt, nach einem offiziellen Empfang mit militärischen Ehren kamen die beiden Minister mit ihren Beratern zu einem Gespräch zusammen. Details offenbarte Tanners Aussendung danach nicht: „Indonesien ist ein starker wirtschaftlicher Partner für Österreich. Heute habe ich erstmalig mit meinem indonesischen Pendant sprechen können. Auch über das bereits bekundete Interesse, unsere Eurofighter zu kaufen, haben wir gesprochen“, erklärte die Ministerin. „Dies stellt den Startpunkt für die ersten Gespräche auf Fachebene dar.“

Der Grüne Koalitionspartner machte sich indes über die menschenrechtliche Komponente eines solchen Deals Gedanken. „Zuerst muss geklärt werden, ob es nicht andere Staaten gäbe, die sich für die Eurofighter interessieren und in denen keine Probleme bestehen wie in Indonesien“, meinte Wehrsprecher David Stögmüller im „Standard“ (Dienstag-Ausgabe). Tanner solle auch „das bis heute bestehende Menschenrechtsproblem“ ansprechen.

Kommt das Geschäft zustande, wäre das der Schlusspunkt unter dem jahrzehntelangen Streit samt Anzeigen und Ermittlungen gegen Airbus. Ein Problem dabei ist allerdings, dass es für einen Verkauf der österreichischen Jets die Zustimmung aller vier Herstellerländer (Deutschland, Italien, Großbritannien, Spanien) sowie der USA braucht.

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