Frau von Novomatic-AR-Chef kritisierte Medien im U-Ausschuss

Die Frau von Novomatic-Aufsichtsratschef Bernd Oswald, Tina, hat am Dienstag im Ibiza-U-Ausschuss kritisiert, dass sie als Privatperson namentlich in Medien genannt werde. Das habe dazu geführt, dass fremde Personen Fotos vom Haus und den Kindern gemacht hätten, so die Auskunftsperson. Sie ist die Großnichte von Novomatic-Gründer Johann Graf und war als Juristin dem Büro von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) dienstzugeteilt.

Einige Medien hätten auf unseriöse Weise persönliche Daten preisgegeben. Das und in der Folge die Fotos hätte dazu geführt, so die Auskunftsperson, dass sie ihre geringfügige Anstellung im Kabinett von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) heuer im Frühjahr aufgegeben habe. „Der Schutz der Familie ist wichtiger als jeder Job der Welt.“ Die zeitlich damit zusammenfallenden Ermittlungen zu Schenkungen hätten damit nichts zu tun. Liebich-Oswald dankte zugleich der FPÖ, die in einer parlamentarischen Anfrage ihre Privatsphäre respektiert habe, im Gegensatz zu den NEOS.

Gegen Liebich-Oswald wird in einem Finanzstrafverfahren ermittelt, weil sie von ihrem Großonkel, Novomatic-Gründer Graf, privat großzügige Geldgeschenke erhalten hat. Damit war sie nicht alleine. Insgesamt gibt es rund 160 Schenkungsverträge - teilweise in Millionenhöhe. Grafs Anwalt betonte im August, dass sämtliche Schenkungen „aus rein privaten Motiven“ ohne Gegenleistung erfolgt und der Finanz gemeldet worden seien. Zu Fragen zu den Schenkungen entschlug sich die Auskunftsperson. Über Graf sagte sie, sie sei stolz auf ihren Großonkel, der einen Weltkonzern aufgebaut habe.

Sie habe nie ein Geheimnis aus ihrem Großonkel gemacht. „Ich mache kein Geheimnis aus meiner Verwandtschaft, erwähne es aber auch nicht ständig“, erklärte sie. Sobotka habe sie erst im Zuge des Firmenbesuchs bei Novomatic von ihrer Verwandtschaft zu Graf erzählt.

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Wie sich das Verhältnis zu ihrem Großonkel genau gestaltet, wollte sie mit dem Verweis auf das laufende Finanzstrafverfahren nicht sagen. Ebenso keine Fragen nach dem Grund der Spenden durch ihren Großonkel an sie. Der zuvor von ihr als „Großonkel“ titulierte Graf sei der Cousin ihres Vaters, wie sie auf eine entsprechende Frage von SPÖ-Abgeordneten Christoph Matznetter präzisierte.

Nicht nur unter Sobotka sondern auch unter Nehammer, mit dem sie privat befreundet sei, habe sie in dessen Kabinett gearbeitet. Dabei habe es sich aber lediglich um eine Acht-Stunden-Anstellung gehandelt. Bei ihrer Tätigkeit im Innenministerium habe sie projektbezogen mitgearbeitet. Der Bereich Glücksspiel sei aber nicht dabei gewesen.

Die Auflösung des Dienstverhältnisses im von Nehammer geführten Innenministerium sei nicht in Zusammenhang mit dem Bekanntwerden der Schenkungen von Graf an sie gestanden. „Ich habe das Innenministerium auf eigenen Wunsch verlassen“, so Liebich-Oswald. Das sei keineswegs „Hals über Kopf“ geschehen, vielmehr sei es ein „fließender Übergang“ gewesen.

Sie habe auch einmal für Novomatic gearbeitet, und zwar in der Rechtsabteilung der Tochtergesellschaft Novomatic Gaming. Ex-Novomatic-Chef Harald Neumann kenne sie aber nur flüchtig. Wahrnehmungen über Spenden an Parteien oder Vorfeldorganisation habe sei keine. Auch keine Kenntnis von etwaigen Angeboten des Glücksspielkonzern, wie sie betonte.

Nach knapp vier Stunden war die Befragung zu Ende. Als nächste Auskunftsperson stand ein leitender Beamter aus dem Finanzministerium am Programm. Als dritter soll am Dienstag der Vorstandsvorsitzende der PremiQuaMed und Obmann im zuständigen Fachverband der Wirtschaftskammer, Julian Hadschieff, befragt werden. Ob sich das angesichts der fortgeschritten Zeit ausgehen wird, war vorerst unklar.


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