Ausgang von US-Wahl für Botschafter Traina offen

Der US-Botschafter in Österreich, Trevor Traina, sieht die Präsidentschaftswahlen Anfang November als offenes Rennen. „Ein Ausgang ist sehr schwer vorherzusagen“, sagte der Republikaner und Anhänger von Amtsinhaber Donald Trump am Donnerstag in Wien. „Jeder, der etwas anderes sagt, lügt.“ Es könne freilich sein, dass sich die Auszählung oder Entscheidung in wahlentscheidenden „Battleground States“ lange hinziehen werde.

Es sei nicht ausgeschlossen, dass sich ein endgültiges Ergebnis wie bei den Wahlen im Jahr 2000 verzögern werde, sagte der 52-jährige Unternehmer und Diplomat. Damals hatte die Auszählung in Florida, einem besonders umkämpften „Swing State“ mehr als ein Monat gedauert, ehe dem republikanischen Kandidaten George W. Bush der Sieg über den Demokraten Al Gore zugesprochen wurde.

Dass aktuell die meisten Umfragen vor den Wahlen den demokratischen Bewerber Joe Biden vorne sehen, sei nicht wirklich verlässlich, zeigte sich Traina überzeugt. Bei diesen müssten eigentlich Faktoren wie neue Wählerregistrierungen oder frühe Stimmabgabe per Brief mehr berücksichtigt und analysiert werden, als dies tatsächlich der Fall sei. Bisher hätten traditionell eher Demokraten ihre Stimmen per Brief abgegeben. Es könne aber durchaus sein, dass dieses Mal insbesondere in „Battleground States“ mitunter sogar mehr Republikaner als Demokraten von dieser Möglichkeit Gebrauch machen werden. „Diese Staaten sind alle noch sehr im Spiel“, hielt der Botschafter fest. Daher würden die beiden Kandidaten in Wahrheit auch viel enger beieinander liegen, als es die Umfragen derzeit vermuten ließen.

Dass sich letztlich ein Kandidat schon vor dem Ende der Auszählung zum Präsidenten proklamieren oder das Ergebnis nicht anerkenne könnte, schloss Traina praktisch aus. Auch bei Trump: „Da habe ich null Besorgnis“. Er vertraue zu hundert Prozent dem demokratischen System der USA. „Der amerikanische Wahlprozess ist der transparenteste der Welt.“ Auch seitens der Bevölkerung werde das Ergebnis, sobald es offiziell verkündet sei, akzeptiert werden, gab sich der Botschafter überzeugt. Dass eine Minderheit sich gegen eine „Niederlage“ sträube, habe auch der Wahlsieg Trumps vor vier Jahren gezeigt. Damals sei eine Bewegung mit dem Slogan „Not my President“ entstanden. Ähnliches könne es auch diesmal geben, letztlich würden solche Entwicklungen aber nicht ins Gewicht fallen.

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Für die von Trump öfters geäußerten Zweifel über das Briefwahlsystem zeigte Traina Verständnis. Die Österreicher hätten bei der Bundespräsidentenwahl 2016 selbst gesehen, dass dieses fehleranfällig sein könne. Es gebe zudem ganz generell Probleme, weil etwa bereits Verstorbene in Wahllisten aufscheinen würden oder Personen, die in einen anderen US-Staat gezogen seien. „Wir sind aber selbst unsere größten Kritiker“, meinte der Diplomat, „und diese Dinge werden eben diskutiert, aufgezeigt und analysiert.“ Das gelte auch für die vielfach kolportieren Versuche Russlands oder Chinas, die Wahl beeinflussen zu wollen. „Existieren diese Versuche? Ja. Werden sie die Wahl entscheiden beeinflussen? Das bezweifle ich.“

Das Wahlsystem in den USA sei ein „sehr effizientes und gutes“ konterte Traina die Anmerkung, dass bei den Wahlen 2016 rein nach Stimmen die demokratische Kandidatin Hillary Clinton vorne gelegen sei, Trump aber aufgrund des Wahlrechts mehr Wahlmänner auf sich vereinigen konnte. „Das US-Wahlsystem ist sehr ähnlich jenem der EU-Wahlen. Es wählen eben 50 Staaten. Gäbe es dieses System aber nicht, würden die Kandidaten wohl nur in den wichtigen und bevölkerungsreichen Staaten oder Ballungsräume in Kalifornien, New York, Florida oder Texas auf Stimmenfang gehen, meinte Traina. Aber gerade manche der umkämpften „Battleground States“ seien eben am polarisiertesten. „Und sie reflektieren nach Ansicht vieler Amerikaner am meisten das Herz Amerikas.“

Der aktuelle Präsident Donald Trump werde in Österreich oft unterschätzt, meinte der Diplomat weiter. So würden seine außenpolitischen Erfolge wie Friedensschlüsse in Nahost oder Einigungen zwischen Serbien und dem Kosovo nicht genügend gewürdigt. Als Trump das Amt übernommen habe, sei etwa die Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS/ISIS) in manchen Regionen „stärker gewesen als mancher echter Staat“. Heute aber „redet keiner mehr über ISIS.“ Bezüglich Asien habe Trump als erster zu Recht die Warnglocke gegenüber China geläutet. Zuvor habe der Westen geradezu naiv mit China Handel betrieben oder Produkte dorthin verkauft und übersehen, dass China nur danach trachte, mit eben dieser Technologie dem Westen dann Konkurrenz zu machen. Zudem habe Peking etwa im Umgang mit Hongkong gezeigt, dass es sich nicht an jene Abkommen halten, die seinerzeit mit Großbritannien für die Rückgabe der Kolonie im Jahr 1999 vereinbart worden seien.

Und in den USA habe Trump in Zeiten vor der Corona-Pandemie die Wirtschaft in Schwung gebracht und die Arbeitslosigkeit gesenkt wie kaum ein anderer Präsident zuvor. Und selbst das Corona-Managment sei viel besser gelaufen, als es oft dargestellt werde. So gebe es enorme Investitionen ins Gesundheitssystem („Nicht nur in den USA, sondern auch in Entwicklungsländern“). Zudem würden „Billions and Billions“ (Milliarden über Milliarden) in die Entwicklung eines Covid-Impfstoffs gesteckt, von dem man mittlerweile nur noch „ein paar Wochen“ entfernt sei.

Auch die viel belächelte Aussage Trumps über Österreichs „Wald-Städte“ sei nicht zuletzt durch schlechte Übersetzungen aus dem Englischen etwas komisch rübergekommen, mahnte Traina Political Correctness ein. „Mich hat es sehr gefreut, dass er das gesagt hat. Weil es zeigt, dass ihm sofort Österreich eingefallen ist, als es um das Thema Umwelt ging.“ Immerhin habe Trump im Vorjahr mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei dessen Besuch im Weißen Haus lange über Themen wie Erneuerbare Energien gesprochen. „Was Trump gemeint hat, ist, dass es in Österreich ein gutes Forstmanagement gibt.“

Das könne er nur bestätigen, ergänzte Traina. „Ich gehe hier gerne wandern und sehe, wie gut die Wälder in Schuss sind, wie die Forstwirtschaft funktioniert.“ In Kalifornien sei das zuletzt nicht der Fall gewesen. Daher hätten meterhohe Schichten trockener Blätter und Zweige die dortigen Waldbrände befeuert. Trump habe Österreich also als positives Beispiel gebracht. „Es ist nicht so, dass er glaubt, dass sich die Österreicher wie die ‚Ewoks‘ in dem Film ‚Star Wars‘ von Baum zu Baum schwingen.“

Er selbst würde gerne noch länger seine 2018 begonnene Botschaftertätigkeit fortsetzen, hielt Traina bezüglich seiner eigenen Pläne fest. In den vergangenen zweieinhalb Jahren sei es ihm gelungen, die politischen und diplomatischen Kontakte zwischen Österreich und den USA deutlich zu intensivieren. So hätte Bundeskanzler Kurz als erster Regierungschef heuer eigentlich zum zweiten Mal ins Weißes Haus kommen sollen, wäre nicht das Coronavirus dazwischen gekommen.

Er selbst könne sich aber auch vorstellen, unter einer allfälligen Demokraten-Administration im Amt zu bleiben. „Ich repräsentiere und diene Amerika.“ Seine Entsendung sei zudem vom US-Senat einstimmig, also auch von demokratischen Abgeordneten, beschlossen worden. Joe Bidens Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin, Kamala Harris, sei sogar eine langjährige Freundin. Und überhaupt sehe er den Job ja eigentlich als eine Art „Family Business“ an. Schon sein Großvater war in der Zeit von Bundeskanzler Bruno Kreisky (SPÖ) US-Botschafter in Wien. Österreich sei daher das erste Land außerhalb der USA gewesen, das er als Kind besucht habe. Fazit: „Ich habe wirklich eine starke Bindung hierher.“


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