Wiener SPÖ entscheidet über Koalitionsverhandlungen

Am Dienstag fällt eine wichtige Vorentscheidung darüber, welche Koalition künftig in Wien das Sagen hat. Die SPÖ entscheidet nämlich in einer Sitzung des Erweiterten Vorstands darüber, mit wem sie konkret in Regierungsverhandlungen treten wird. Da die ÖVP de facto aus dem Rennen ist, müssen sich die Roten zwischen ihrem bisherigen Partner, den Grünen, und den NEOS entscheiden.

Das Treffen des Erweiterten Vorstands begann um 10.00 Uhr. Bürgermeister und SPÖ-Wien-Chef Michael Ludwig, der bis zuletzt keine Präferenz erkennen ließ und über das verlängerte Wochenende wohl noch zahlreiche Telefonate geführt hat, wird das Ergebnis zu Mittag in einer Pressekonferenz bekanntgeben. Sie ist für 12.30 Uhr angesetzt.

Ludwig gab jedenfalls das Ziel aus, dass die neue Stadtregierung bis Mitte November stehen soll. Für den 24. November ist jedenfalls die konstituierende Sitzung des Gemeinderats anberaumt, bei der auch die Regierungsmitglieder angelobt werden sollen.

Die SPÖ hat die Wien-Wahl am 11. Oktober klar gewonnen. Sie konnte zwei Mandate zulegen und hält nun bei 46 - zu wenig für eine Alleinregierung, die ab 51 von 100 Abgeordneten möglich wäre. Deshalb braucht sie auch diesmal einen Regierungspartner. Mit den Grünen, die seit 2010 mit der SPÖ zusammen arbeiten und nun von zehn auf 16 Mandaten zulegen konnten, hätte die Koalition eine satte Mehrheit von 62 Abgeordneten. Mit den NEOS, die sich von fünf und acht Sitze verbessern konnten, wären es 54 Mandate - und damit genauso viel, wie Rot-Grün zuletzt hatte.

TT-ePaper testen und eine von drei Gasser Tourenrodeln gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Die TT verlost drei Gasser Tourenrodeln und 50 Thermosflaschen

Fix ist, dass den Grünen rein rechnerisch aufgrund des Wahlergebnisses künftig zwei Stadtratsposten zustehen würden. Die NEOS wären unter diesem Aspekt „billiger“, da sie nur einen Stadtrat bekämen. Die SPÖ bliebe bei ihren bisherigen sechs Ressortposten.


Kommentieren


Schlagworte