EU-Spitzen beraten über Koordinierung der Coronamaßnahmen

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstag virtuell über eine bessere Koordinierung und gegenseitige Unterstützung während der Corona-Pandemie. Der Umgang mit Tests sowie Fortschritte bei der Entwicklung von Impfstoffen werden wichtige Themen der Videokonferenz sein, wie das Bundeskanzleramt im Vorfeld mitteilte. Ob es abgesehen von einem Erfahrungsaustausch konkrete Beschlüsse geben werde, sei noch offen.

„Europa befindet sich nun mitten in der zweiten Welle der Corona-Pandemie. Umso wichtiger ist es, dass wir uns eng koordinieren unter anderem bei der Handhabung von grenzüberschreitendem Reisen innerhalb der EU und Testungen, sicherstellen, dass die gemeinsam vereinbarten Regeln auch tatsächlich umgesetzt werden sowie den Umgang mit Drittstaaten erneut besprechen“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dazu.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich bei ihrem letzten physischen Treffen Mitte Oktober in Brüssel darauf geeinigt, im Abstand von etwa zwei bis drei Wochen Videokonferenzen zum Thema Corona-Pandemie abzuhalten und ihre Koordinierungsbemühungen fortzusetzen. Diese betreffen Quarantänevorschriften, die grenzüberschreitende Ermittlung von Kontaktpersonen sowie Teststrategien. Geeinigt hatten sich die EU-Länder bisher auf eine gemeinsame Empfehlung für eine Harmonisierung der Reisebeschränkungen innerhalb der EU und die Erstellung einer EU-weiten Karte zur Erfassung des Infektionsgeschehens.

Österreich enthielt sich in Hinblick auf die sogenannte Corona-Ampel mangels Differenzierung seiner Stimme. Tatsächlich werden fast alle EU-Länder von der Europäischen Gesundheitsagentur (ECDC) mit der höchsten Warnstufe „rot“ belegt. Kritikern zufolge hat die Ampel am „Fleckerlteppich“ an nationalen Reisebestimmungen innerhalb der EU nichts geändert.

Die EU-Kommission will am Mittwochmittag neue Vorschläge zur Virusbekämpfung vorstellen. Dazu sollen Ideen zur Verbesserung des Informationsaustausches zwischen den EU-Ländern, Schnelltestverfahren, der Ausbau des Einsatzes von Contact-Tracing-Apps sowie gemeinsame Protokolle zur Wiederherstellung einer sicheren Reisefreiheit gehören, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete. Auch an Vorschlägen zu einer Vereinheitlichung der Quarantänedauer werde gearbeitet, hieß es im Vorfeld.


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