Corona: EU-Staats- und Regierungschefs beraten über Vorgehen

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben ihre Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise begonnen. EU-Ratspräsident Charles Michel eröffnete am Donnerstagabend eine Video-Konferenz, an der neben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sowie seine Kolleginnen und Kollegen auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilnahm. Die EU hat beim Thema Gesundheit kaum Kompetenzen. Brüssel kann aber eine koordinierende Rolle bei grenzüberschreitenden Fragen spielen.

Im ersten Teil der etwa zweistündigen Video-Schalte sollte es um einen Austausch von Erfahrungen mit nationalen Maßnahmen gegen die Pandemie gehen, etwa bei Test-Strategien oder Regelungen zu Kontaktbeschränkungen. Danach wollten die Staats- und Regierungschefs Möglichkeiten einer besseren Zusammenarbeit auf EU-Ebene erörtern.

Angesichts der überall in Europa rasant steigenden Infektionszahlen hatte Ratspräsident Michel diese Woche vorgeschlagen, Schnelltests zu nutzen, um etwa innereuropäische Reisebeschränkungen zu verhindern. Dabei geht es auch um die gegenseitige Anerkennung solcher Tests. Darüber hinaus soll über die Verteilungskriterien für künftige Impfstoffe und gegenseitige Hilfe unter den Mitgliedstaaten in der Pandemie beraten werden.

Hierzu hatte Kommissionschefin von der Leyen am Mittwoch angeregt, Informationen über Kapazitäten für Betten auf Intensivstationen EU-weit zu sammeln. Damit soll es einfacher werden, Patienten bei Engpässen in andere Länder zu verlegen. Zudem forderte von der Leyen die Mitgliedstaaten auf, Corona-Warn-Apps grenzüberschreitend nutzbar zu machen. Dafür gibt es bereits eine EU-Plattform, bisher nutzen die EU-Länder sie aber kaum.

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Die EU hat im Bereich der Gesundheit kaum Kompetenzen. Sie liegen bei den nationalen Regierungen. Brüssel kann aber eine koordinierende Rolle bei grenzüberschreitenden Fragen spielen. Die Mitgliedstaaten haben die EU-Kommission darüber hinaus schon vor Monaten beauftragt, für sie Sammelverträge mit mehreren Impfstoffherstellern zu schließen. Dies soll den EU-Ländern günstigere Konditionen und schnellen Zugriff auf Impfstoffe bringen, sobald diese verfügbar sind.

Österreichische EU-Abgeordnete von ÖVP und SPÖ haben sich im Vorfeld des EU-Videogipfels für koordinierte Maßnahmen auf EU-Ebene zur Bekämpfung der Corona-Krise ausgesprochen. Die EU-Kommission hatte am Mittwoch Vorschläge für den Kampf gegen die zweite Corona-Welle vorgelegt. „Es liegt jetzt an den Mitgliedsstaaten, das Maßnahmenbündel umzusetzen, damit aus den Empfehlungen gemeinsames, solidarisches Handeln wird“, tweetete der ÖVP-EU-Mandatar Othmar Karas.


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