Stichwahl um Präsidentenamt in der Republik Moldau nötig

In der Republik Moldau hat die pro-europäische frühere Regierungschefin Maia Sandu die erste Runde der Präsidentschaftswahl vom Sonntag für sich entschieden und damit für eine spannende Stichwahl am 15. November gesorgt. Wie die moldauische Wahlbehörde am Montag nach Auszählung sämtlicher Stimmen bekanntgab, konnte die Oppositionskandidatin von „Aktion und Solidarität“ 36,16 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, während der Amtsinhaber Igor Dodon auf 32,61 Prozent kam.

Sandu, die sich im Wahlkampf für eine dezidierte Bekämpfung der Korruption, Freunderlwirtschaft und Inkompetenz sowie für einen „Staat, der im Dienste der Menschen steht“, ausgesprochen hatte, dankte in einer ersten Reaktion allen Bürgern aus dem In- und Ausland für ihre Wahlbeteiligung. Das pro-europäische Lager rief zu einer „beispiellosen Mobilisierung“ der eigenen Wählerschaft in zwei Wochen auf. Es sei „überaus wichtig, dass die Menschen in der Stichwahl massiv abstimmen gehen“, ansonsten werde man „Dodon nämlich nicht los“, sagte der Chef der Partei „Pro Moldova“, Adrian Candu, am Montag.

Tatsächlich scheint das pro-russische Lager trotz Teilniederlage auf den ersten Blick besser aufgestellt: Addiert man die am Sonntag von den drei dezidiert russlandfreundlichen Präsidentschaftsbewerbern (Igor Dodon, Sozialisten, - 32,61 Prozent, Renato Usatii, „Unsere Partei“ - 16,90 Prozent, Violeta Ivanov, Partei „Shor“ - 6,49 Prozent) eingefahrenen Stimmen, so ergibt sich mit 56 Prozent deutlich mehr als jene, die die proeuropäischen Kandidaten (Maia Sandu, PAS - 36,16 Prozent, Andrei Nastase, Plattform „Würde und Wahrheit“ - 3,26 Prozent, Octavian Ticu, Unionisten - 2,01 Prozent, Tudor Deliu, Liberaldemokraten - 1,37 Prozent, Dorin Chirtoaca, Liberale Partei - 1, 20 Prozent) auf sich vereinen konnten.

Wie unabhängige moldauische Medien am Montag zudem argwöhnten, dürften in den kommenden beiden Wochen abermals mehrere Fake-News-Kampagnen gegen die pro-europäische Präsidentschaftsanwärterin anstehen: So verwies das Nachrichtenportal „agora.md“ darauf, dass Stunden nach Bekanntwerden des vorläufigen Endergebnisses insgesamt drei den Sozialisten nahestehende TV-Sender immer noch Amtsinhaber Dodon als Sieger der ersten Wahlrunde meldeten. In einem Meinungsartikel für die Tageszeitung „Ziarul national“ warnte der moldauische Journalist Nicolae Negru seinerseits, dass Dodon ohne die ihm vor vier Jahren zuteil gewordene Unterstützung des inzwischen abgetauchten Oligarchen Vlad Plahotniuc zwar massiv an Stimmen eingebüßt habe, die Stichwahl jedoch nichtsdestotrotz durchaus gewinnen könne - und zwar durch Medienmanipulation und Wahlbetrug.

Die mehrheitlich rumänischsprachige Republik Moldau gilt als eines der ärmsten Länder Europas. Die ehemalige Sowjetrepublik liegt im Spannungsfeld zwischen den Interessenszonen Russlands und der Europäischen Union. Anfang der 1990er Jahre hatten sich ihre Gebiete auf der linken Seite des Flusses Dnestr unter dem Namen Transnistrien abgespalten. Das unter maßgeblichem russischen Einfluss stehende Gebiet gehört allerdings völkerrechtlich nach wie vor zu Moldau.


Kommentieren


Schlagworte