Kultur-Lockdown: FPÖ fordert Öffnung, SPÖ für Monitoring

„Eine wildgewordene schwarz-grüne Regierung legt im Coronawahn die Kunst- und Kulturbranche lahm“, kritisierte FPÖ-Kultursprecher Volker Reifenberger die neuen Maßnahmen der Regierung am Montag in einer Aussendung. SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda strich unterdessen „die Ungleichbehandlung von Kultureinrichtungen“ hervor und fordert ein Monitoring der Wirkung der nunmehrigen Maßnahmen.

„Schon beim ersten Lockdown gab es unterschiedliche Regelungen für Flugzeuge, Restaurants und Kulturbetriebe. Jetzt wird abermals die Kultur - zum Beispiel im Vergleich zu Kirchen ­ ungleich behandelt und schlechter gestellt, obwohl die Kultureinrichtungen hervorragende Präventionsmaßnahmen gesetzt haben und so gut wie keine Ansteckungen aus Theatern oder Museen bekannt sind“, so Drozda. Das Mindeste sei nun, die Wirkung der neuen Lockdown-Maßnahmen wissenschaftlich von Experten überprüfen zu lassen, wie bereits SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner gefordert hatte. Als positiv bewertet die SPÖ, dass ihre Forderung nach Einnahmenersatz aufgegriffen worden sei und der Ersatz von 80 Prozent des Vorjahresumsatzes administriert über die Finanzämter komme.

Die FPÖ fordert unterdessen ein „unverzügliches Öffnen“ aller Kunst- und Kultureinrichtungen, die zuvor als „coronavirussicher“ eingestuft wurden. Dabei verweist man auf die UN-Menschenrechtserklärung und das darin verlautbarte Recht eines jeden Menschen auf Teilhabe am kulturellen Leben und der Freude an den Künsten. „Es gibt keinen Anhaltspunkt auf eine nennenswerte Clusterbildung innerhalb von Museen oder Konzertveranstaltungen. Die Betreiber haben investiert, die Auflagen ohne Wenn und Aber umgesetzt und Kurz, Kogler und Mayer vertraut“, so Reifenberger.

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