Trump gegen Biden: Brisante Präsidentenwahl in den USA

In den USA fällt am Dienstag die Entscheidung, ob das mächtigste Land der Welt weiterhin vom umstrittenen Rechtspopulisten Donald Trump (74) regiert wird. Bei der Präsidentenwahl wird der republikanische Amtsinhaber vom Demokraten Joe Biden herausgefordert. In den Umfragen liegt der 77-jährige „Anti-Trump“ klar vorne, doch ist es wegen der hohen Anzahl von Briefwahlstimmen unklar, ob der Sieger bereits in der Wahlnacht feststehen wird.

Wenn an der US-Ostküste um 06.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MEZ) die ersten Wahllokale öffnen, wird die Mehrheit der Wähler ihre Stimme bereits abgegeben haben. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie haben in den vergangenen Wochen bereits 95 Millionen Früh- und Briefwähler ihre Stimme abgegeben, was fast 70 Prozent der Wahlbeteiligung des Jahres 2016 entspricht. Experten rechnen mit einer Rekordbeteiligung von rund 150 Millionen Wählern.

Trump ist gegen das Instrument der Briefwahl und hat offen gelassen, ob er das Wahlergebnis anerkennen wird. Nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts zu den Briefwahlfristen im US-Staat Pennsylvania warnte er vor „Gewalt in den Straßen“. Die „sehr gefährliche“ Entscheidung des Gerichts, die Auszählung bestimmter Briefwahlunterlagen noch Tage nach der Wahl zu erlauben, werde zu „ungezügeltem und unkontrolliertem Betrug“ führen, behauptete Trump auf Twitter. „Es wird zu Gewalt in den Straßen führen. Es muss etwas getan werden“, schrieb er weiter. Twitter versteckte die Nachricht umgehend hinter einem Warnhinweis und schränkte die Möglichkeit der Weiterverbreitung des Tweets ein.

Trump hat sich zudem geweigert, eine friedliche Machtübergabe zu garantieren. Auseinandersetzungen vor Gerichten drohen, manche Beobachter befürchten sogar eine Verfassungskrise von historischem Ausmaß.

Joe Biden rief die Amerikaner in den letzten Zügen des Wahlkampfs zur Einheit auf. „Wir können das Beste aus uns herausholen, wenn wir die Vereinigten Staaten von Amerika sind“, sagte Biden in Pittsburgh im umkämpften Staat Pennsylvania bei einem seiner letzten Auftritte im Wahlkampf. Die USA befänden sich in einem „unglaublichen Moment“ in der Geschichte, sagte Biden. Auf der einen Seite stehe die Identität des Landes vor der größten Bedrohung, auf der anderen Seite sei die Zukunft noch nie so vielversprechend wie heute gewesen.

Die Präsidentenwahl findet indirekt statt. Für den Sieg sind mindestens 270 Wahlmännerstimmen erforderlich, die auf Basis der Ergebnisse in den 50 Staaten und dem Hauptstadtdistrikt Washington D.C. vergeben werden. Der stärkste Kandidat bekommt dabei alle Stimmen des jeweiligen Staates. Gewählt werden auch alle 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus sowie 35 der 100 Senatoren. Die Demokraten hoffen, die republikanische Mehrheit im Senat zu brechen und damit das gesamte Parlament unter ihre Kontrolle zu bringen.


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