Trump gegen Biden: Brisante Präsidentenwahl in den USA

In den USA fällt am Dienstag die Entscheidung, ob das mächtigste Land der Welt weiterhin vom umstrittenen Rechtspopulisten Donald Trump (74) oder von dessen demokratischem Herausforderer Joe Biden (77) regiert wird. Der Wahltag begann um Punkt Mitternacht (Ortszeit) mit Abstimmungen in kleinen Orten im Staat New Hampshire. Die ersten Ergebnisse gibt es aus Ortschaften in New Hampshire. In Dixville Notch etwa gewann Biden mit 5 zu 0 Stimmen

Im Nachbarort Millsfield setzte sich der Republikaner Trump mit 16 zu 5 Stimmen gegen Biden durch. Die Ergebnisse wurden kurz nach Mitternacht (Ortszeit) auf einer handbeschriebenen Tafel verkündet. Dass man in New Hampshire so früh votieren darf, ist einem Gesetz in New Hampshire zu verdanken. Es erlaubt Gemeinden mit weniger als 100 Einwohnern, sowohl bei den Vorwahlen als auch dann bei der Präsidentenwahl schon um Mitternacht ihr Wahllokal zu öffnen. Damit sollte Eisenbahnarbeitern die Möglichkeit gegeben werden, wählen zu gehen, sich aufs Ohr zu legen und dann pünktlich zur Arbeit anzutreten. Längst nicht immer spiegelten die Resultate aus den kleinen Orten wider, wer dann am Ende Präsident wurde.

Der US-Wahl ging ein beispielloser Wahlkampf voraus. Der Republikaner Trump bewirbt sich um eine zweite und letzte Amtszeit. Der Demokrat Biden will ihn im Weißen Haus ablösen. In dem von der Corona-Pandemie dominierten Wahlkampf warnten Trump und Biden vor verheerenden Folgen, sollte der jeweilige Gegenkandidat gewinnen. Beide Seiten erklärten die Abstimmung zu einer Schicksalswahl.

Schon vor dem Wahltag hatten mehr als 95 Millionen US-Bürger per Brief oder in im Voraus geöffneten Wahllokalen frühzeitig abgestimmt. Das entsprach nach Angaben des U.S. Elections Project rund 70 Prozent aller Wähler im Jahr 2016. Trump ist gegen das Instrument der Briefwahl und hat offen gelassen, ob er das Wahlergebnis anerkennen wird. Nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts zu den Briefwahlfristen im US-Staat Pennsylvania warnte er vor „Gewalt in den Straßen“. Die „sehr gefährliche“ Entscheidung des Gerichts, die Auszählung bestimmter Briefwahlunterlagen noch Tage nach der Wahl zu erlauben, werde zu „ungezügeltem und unkontrolliertem Betrug“ führen, behauptete Trump auf Twitter.

Indes sind Republikaner im US-Bundesstaat Texas mit dem Versuch gescheitert, rund 127.000 Stimmzettel für ungültig erklären zu lassen, die Wähler direkt aus ihren Autos heraus abgegeben haben. Die Stimmen wurden im Harris County abgegeben, das als eher den Demokraten zugeneigt gilt.

Trump hat sich zuvor geweigert, eine friedliche Machtübergabe zu garantieren. Weitere Auseinandersetzungen vor Gerichten drohen, manche Beobachter befürchten sogar eine Verfassungskrise von historischem Ausmaß.

Joe Biden rief die Amerikaner in den letzten Zügen des Wahlkampfs zur Einheit auf. „Wir können das Beste aus uns herausholen, wenn wir die Vereinigten Staaten von Amerika sind“, sagte Biden in Pittsburgh im umkämpften Staat Pennsylvania bei einem seiner letzten Auftritte im Wahlkampf.

Die Präsidentenwahl findet indirekt statt. Für den Sieg sind mindestens 270 Wahlmännerstimmen erforderlich, die auf Basis der Ergebnisse in den 50 Staaten und dem Hauptstadtdistrikt Washington D.C. vergeben werden. Der stärkste Kandidat bekommt dabei alle Stimmen des jeweiligen Staates. Gewählt werden auch alle 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus sowie 35 der 100 Senatoren. Die Demokraten hoffen, die republikanische Mehrheit im Senat zu brechen und damit das gesamte Parlament unter ihre Kontrolle zu bringen.


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