US-Präsidentenwahl im Zeichen der Corona-Krise

Ganz im Zeichen der Coronavirus-Pandemie hat in den USA die Präsidentenwahl begonnen. Nach einer monatelangen erbitterten Wahlschlacht zwischen dem republikanischen Amtsinhaber Donald Trump und dessen demokratischem Herausforderer Joe Biden öffneten am Dienstag in mehreren Ostküsten-Staaten die ersten Wahllokale. Coronabedingt haben fast 100 Millionen Amerikaner - oder knapp drei Viertel aller Wähler, die 2016 teilnahmen - schon gewählt.

Es ist eine Abstimmung, wie es sie so in der Geschichte der USA noch nicht gegeben hat. Bereits jetzt zeichnet sich eine Rekordbeteiligung ab. An diesem Dienstag werden Millionen weitere Wähler mit Mund-Nasen-Schutz in den Wahllokalen erscheinen.

Nicht wenige von ihnen werden an Geschäften, Banken und Supermärkten vorbeikommen, deren Schaufenster verbarrikadiert wurden. In einem Land, in dem Wahlen in der Regel friedlich verlaufen, befürchten viele, dass es diesmal wegen der aufgeheizten Stimmung zu Vandalismus kommen könnte.

Für Unfrieden sorgen nicht nur die Corona-Pandemie - bisher starben in den USA über 231.000 Menschen, die positiv getestet wurden - sowie die damit einhergehende Wirtschaftskrise, in der Millionen Amerikaner ihren Job verloren. Auch die landesweiten Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt, ausgelöst durch den Tod des Schwarzen George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis im Mai und verstärkt durch weitere ähnliche Vorfälle, haben das Land tief erschüttert. Am Rande mehrerer Demonstration kam es in den vergangenen Monaten immer wieder zu Ausschreitungen und Zusammenstößen zwischen Anhängern der Black-Lives-Matter-Bewegung und rechtsradikalen bewaffneten Bürgerwehren.

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Durch das Land zieht sich ein tiefer Graben zwischen Trump- und Biden-Anhängern. Der 77-jährige Herausforderer wirft Trump vor allem Versagen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vor. Umfragen zeigen, dass die Amerikaner Biden in der Frage ein besseres Krisenmanagement zutrauen. Trump entgegnet, das Virus werde bald verschwinden und die Wirtschaft sich rasch erholen. Auch verspricht er, dass es bald einen Impfstoff geben werde. Er empfiehlt sich als Garant für Wohlstand, Recht und Ordnung.

Biden führt in nationalen Umfragen, doch in mehreren Bundesstaaten bahnt sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen an. Der Ausgang ist deswegen offen, denn bei der Präsidentenwahl entscheidet nicht die Mehrheit der landesweit insgesamt abgegebenen Stimmen über den Sieger, sondern das Wahlkollegium. Dieses setzt sich aus sogenannten Wahlleuten zusammen, die jeder Bundesstaat abhängig von seiner Bevölkerungszahl stellt. In der Regel werden alle Wahlleute eines Bundesstaats dem Kandidaten zugeteilt, der in diesem Bundesstaat am besten abschneidet. 270 sind für einen Sieg nötig.

So kann es also kommen, dass der erfolgreiche Kandidat zwar landesweit nicht die meisten Stimmen erhalten hat, wohl aber die meisten Wahlleute. Zuletzt war dies 2016 der Fall, als Trump Hillary Clinton besiegte, obwohl er drei Millionen Wählerstimmen weniger als seine Rivalin verbuchte.

Zum Abschluss des Wahlkampfs konzentrierten sich die beiden Kandidaten ganz auf die sogenannten Swing States, in denen Wähler ihr Kreuzchen mal überwiegend bei den Republikanern, dann wieder bei den Demokraten setzen. Biden will in seiner Heimatstadt im umkämpften US-Staat Pennsylvania ein letztes Mal um Stimmen werben. Bidens Kandidatin als Vizepräsidentin, Kamala Harris, reist unterdessen nach Detroit in Michigan. Trump hat nach Angaben des Weißen Hauses nach zuletzt fünf Auftritten am Tag keinen Wahlkampftermin. Auf dem Programm steht ein Besuch des Büros der Republikanischen Partei am Vormittag. Danach will Trump ins Weiße Haus zurückkehren, wo es am Abend eine Wahlfeier mit etwa 400 Gästen geben soll.

Im Fokus stehen in der Wahlnacht neben Pennsylvania auch Michigan und Wisconsin - drei traditionelle Hochburgen der Demokraten, die Trump 2016 knapp eroberte und die ihm seinen Sieg gegen Clinton sicherten. Wenn Biden diese drei Staaten zurückholt und gleichzeitig in allen Staaten gewinnt, die auch für Clinton stimmten, dürfte das für den Einzug ins Weiße Haus reichen.

Knappe Abstimmungen werden auch in North Carolina, Arizona und Florida vorhergesagt. Gerade Florida mit seinen vergleichsweise vielen Wahlleuten ist ein Sieg Pflicht für Trump. Verliert der 74-Jährige dort, sinken seine Chancen dramatisch, vier weitere Jahre im Amt zu bleiben. Die Ergebnisse aus Florida dürften nach Schließung der Wahllokale relativ rasch vorliegen. In dem Bundesstaat ist es erlaubt, die Flut an Briefwahl-Stimmen bereits vor dem eigentlichen Wahltag auszuzählen. Anders ist das in Pennsylvania, Michigan und Wisconsin. Dort wird mit der Auszählung erst am Wahltag selbst begonnen. Darum ist nicht ausgeschlossen, dass hier Ergebnisse erst Tage später vorliegen.

So lange will Trump nicht warten. Seit Wochen stellt er das US-Wahlsystem infrage. Vor allem die Briefwahl ist ihm ein Dorn im Auge. Ohne Belege zu liefern, sieht er dadurch möglichen Wahlbetrug. Umfragen zufolge machen vor allem Anhänger der Demokraten von der Briefwahl Gebrauch, während Republikaner bevorzugt klassisch am Wahltag selbst ihre Stimme abgeben. Trump hat signalisiert, dass seine Anwälte bereits in Stellung sind. Fragen, ob er einen friedlichen Machtwechsel unterstützen würde, ließ er offen.


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