Nationalratssitzung zu Anschlag vermutlich am Donnerstag

Der Nationalrat wird sich voraussichtlich Donnerstagvormittag mit dem Terroranschlag in der Wiener Innenstadt auseinandersetzen. Das berichteten mehrere Fraktion auf Anfrage der APA vor der nachmittäglichen Präsidiale. Die für Mittwoch und Donnerstag geplanten Sitzungen des U-Ausschusses dürften hingegen verschoben werden. Ob die abgesagte Sondersitzung zur „Hacklerregelung“ noch nachgeholt wird, ist offen.

Weiters in der Präsidiale besprochen werden die Auswirkungen der verschärften Corona-Lage auf das Parlament. Geplant ist, den Untersuchungsausschuss künftig in einem größeren Raum (in der Nationalbibliothek) abzuhalten. Die Opposition würde hingegen den Plenarsaal des Nationalrats für die Befragungen der Auskunftspersonen bevorzugen.

Neben der Sondersitzung wird auch der Bundesrat zu einem außertourlichen Plenum zusammenkommen. Die Ausschusstätigkeit im Parlament soll hingegen bis inklusive Donnerstag sistiert werden. Das betrifft neben dem U-Ausschuss auch den Umweltausschuss, in dem das Klimavolksbegehren beraten werden sollte.

Weiters von den Klubdirektoren vorbereitet wurden Maßnahmen angesichts der Coronakrise. Demnach soll die Sitzordnung im Plenum wieder aufgelockert werden. Damit würden Abgeordnete wieder auf der Besuchergalerie wechseln. Das alles muss freilich noch von der Präsidiale abgesegnet werden.

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