Nationalrat gedachte der Terroropfer von Wien

Drei Tage nach dem Terroranschlag in der Wiener Innenstadt hat der Nationalrat in einer Sondersitzung am Donnerstag der Opfer gedacht. Die Sitzung begann mit einer Gedenkminute im Hohen Haus. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) bekräftigte in einleitenden Worten: „Wir werden nicht zulassen, dass der Hass unsere Gesellschaft spaltet. Wir sind alle stärker als Hass und Terror. Wer glaubt, uns einschüchtern zu können, der irrt. Unsere Demokratie ist eine wehrhafte.“

Viele hätten es nicht für möglich gehalten, dass islamistischer Terror zu unserer Haustür vordringen könne, so Sobotka. Es sei ein geplanter Angriff auf die freie Gesellschaft, „unsere Werte, unsere Lebensart, unsere Demokratie“ gewesen. Die Anteilnahme des Parlaments gelte den Opfern und ihren Angehörigen.

Im Anschluss gaben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) Erklärungen ab, auf die eine Debatte folgt. Am Nachmittag kommt es zu einer allerdings regulären Sitzung des Bundesrats.

Zuschauer waren im Parlament diesmal nicht zugelassen. Das hängt aber nicht mit erhöhten Sicherheitsvorkehrungen, sondern mit der Verschärfung der Coronakrise zusammen. Die Sitzordnung des Nationalrats wird nämlich wieder gelockert, wodurch einzelne Abgeordnete auf der Besuchergalerie untergebracht werden müssen.

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