Innsbrucker Budgetpaket für Investitionen soll noch größer werden

Das Investitionsprogramm der Stadt Innsbruck für die nächsten drei Jahre könnte von 75 auf 81 Millionen Euro aufgestockt werden. Die Koalition verhandelt am Freitag.

Die Verhandlungen im Stadtmagistrat zum kommunalen Investitionsprogramm könnten in einer Erhöhung des Gesamtvolumens enden.
© Rachlé

Von Denise Daum

Innsbruck – Ende September verständigte sich die Innsbrucker Stadtregierung auf ein kommunales Investitionspaket in der Höhe von 75 Millionen Euro, ausgelegt auf die Jahre 2021 bis 2023. Damit soll die Wirtschaft angesichts der Krise angekurbelt und Impulse gesetzt werden. Seit der Einigung auf die Summe ringen die Regierungsparteien Grüne, ÖVP, Für Innsbruck und SPÖ darum, in welche Projekte wie viel Geld fließen soll. Zuletzt sprach Bürgermeister Georg Willi (Grün­e) gegenüber der TT davon, dass man bei den von allen Ressortverantwortlichen eingereichten Vorhaben deutlich über den 75 Millionen liegen würde und daher noch nach Einsparungen suchen müsse.

Bei der finalen Budgetverhandlung heute Nachmittag könnte das Investitionspaket allerdings nochmals aufgestockt werden. Statt 75 Millionen Euro stehen nun 81 Millionen im Raum, wie sämtliche Regierungsparteien bestätigen. Fix ist zwar noch nix, aber es werde wohl auf die Erhöhung hinauslaufen, heißt es.

"Förderungen von Land und Bund abholen“

ÖVP-Vizebürgermeister Hannes Anzengruber sagt, dass der Finanzdirektor nun am Zug sei und einen Finanzierungsvorschlag für die 81 Millionen machen müss­e. „Die Wirtschaft ist sehr angeschlagen. Wir als Stadt müssen nun investieren und damit auch Förderungen von Land und Bund abholen“, erklärt Anzengruber.

Wirtschaftsstadträtin Christine Oppitz-Plörer (FI) sagt, dass viele Budgetversionen auf dem Tisch liegen, aber noch keine abgeschlossene Version. Das Problem sei, dass man viel zu wenig Zeit habe, um das Budget zu diskutieren. Gleichzeitig fehlt ihr „die klare Handschrift“ beim Investitionspaket.

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SPÖ-Stadträtin Elisabeth May erklärt, dass „es aus meiner Sicht auch bei den 75 Millionen Euro bleiben kann. Vorausgesetzt, die Investitionen im Bildungsbereich bleiben, wie vereinbart, gesichert.“ Dort gebe es nämlich einen Investitionsrückstau. Mayr ist froh, dass die Projekte mit höchster Priorität – wie Sanierungsarbeiten in der Mittelschule im Olympischen Dorf sowie der Siegmairschule in Pradl oder die Ausweitung des Mittagstischs im Kindergarten Reichenau und Höttinger Au – im Investitionsplan enthalten sind.


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