Absonderungsbescheide: Ein schmaler Grat für die Gemeinden

BM Christian Härting aus Telfs erklärt, dass die Bürgermeister derzeit kaum einen Überblick über die Corona-Fälle in ihren Gemeinden haben.

Christian Härting 
(Telfs): „Wir Bürgermeister bekommen aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Absonderungs­bescheide.“
© Michael Domanig

Innsbruck – Der Blick auf das Corona-Dashboard, also die offizielle Statistik des Landes, gehört für die Tiroler Bürgermeister mittlerweile zum Alltag. Mehrmals täglich. Die Zahlen schnellen in die Höhe – und plötzlich entstehen auch in kleinen Gemeinden Hotspots. Für die Bürgermeister oft ein­e schwierige Situation und Gratwanderung zwischen notwendigen Maßnahmen und dem Datenschutz. Ein Thema, das heute auch bei der Landeshauptleutekonferenz besprochen werden soll. Das Ziel: Die Gemeinden sollen besser von den Gesundheitsbehörden informiert werden.

BM Christian Härting aus Telfs erklärt, dass die Bürgermeister mangels Information der Behörden derzeit nämlich kaum einen Überblick über die Corona-Fälle in ihren Gemeinden haben. „Wir bekommen aus datenschutzrechtlichen Gründen auch keine Absonderungsbescheide mehr“, erklärt Härting. Aus Gesprächen mit der Gesundheitsbehörde weiß Härting aber, dass die hohe Zahl der positiven Fälle nicht auf größere Cluster zurückzuführen sei. Die Verbreitung erfolge vielmehr im Familienbereich.

Bürgermeister tappen oft selbst im Dunkeln

„Gott sei Dank sind wir aktuell in sensiblen Bereichen wie den Altenheimen Corona-frei“, so Härting. In den vergangenen zwei Tagen habe sich die Zahl der Corona-positiven Fälle zumindest in Telfs stabilisiert. Härting hofft, dass dieser Trend anhält. Auch sonst zeigt ein Rundruf in den Gemeinden, etw­a im Unterland, dass die Bürgermeister oft selbst im Dunkeln tappen, wo denn die Infektionsherde gerade liegen. Diese Informationen erhalte man von den Behörden nicht, heißt es z. B. aus Absam oder Hall.

Absams Bürgermeister Arno Guggenbichler ist aktuell kein größerer Hotspot bekannt, die Fälle seie­n übers Gemeindegebiet verteilt. BM Eva Posch aus Hall „wüsste nichts von örtlich gehäuften Fällen“. Die Wohn- und Pflege­heime seien derzeit – wie auch in Absam – nicht betroffen. Bei Hall würden nun auch die Fälle eingerechnet, die im dortigen Landeskrankenhaus liegen, aber keine Haller seien. (dd, md, mw)


Kommentieren


Schlagworte